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Duterte deutet Rücktritt an

Die Abwesenheit des philippinischen Präsidenten bei offiziellen Anlässen nährt Gerüchte um dessen Gesundheit

Der philippinische Präsident macht sich rar dieser Tage, und wenn er sich doch öffentlich zeigt, wirkt er sichtlich müde und frustriert: Rodrigo Duterte bezeichnet sich selbst als »lahme Ente« und kündigte an, möglicherweise schon zur Mitte seiner zweiten Amtszeit 2020 zurückzutreten. Nun kochen die Gerüchte über den Gesundheitszustand des 73-jährigen und damit bisher ältesten philippinischen Präsidenten über.

Duterte hatte in der Vergangenheit schon öfter über diverse Krankheiten gesprochen. So ist er von der seltenen Winiwarter-Buerger-Krankheit betroffen, bei der Venen und Arterien anschwellen. Auch leidet er nach eigenen Angaben unter Migräneanfällen und benötigt Sauerstoffzufuhr im Schlaf.

Doch nicht nur seine auffallende Abwesenheit nachdem ein Monsun den Inselstaat heimgesucht hatte, feuern die Gerüchte an. Duterte selbst hat in einer Rede am 14. August von einem möglichen Rückzug zur Hälfte der Amtszeit geredet und dies mit seiner Frustration darüber begründet, dass die Regierung daran scheitert, den illegalen Drogenhandel sowie die endemische Korruption im Land einzudämmen. Allerdings schränkte Duterte ein, nur dann zurücktreten zu wollen, wenn »das Militär und die Polizei den richtigen Nachfolger« finden. Angesichts der Herausforderungen an die Regierung könne nur das Militär die Situation unter Kontrolle halten, so Duterte. Verteidigungsminister Delfin Lorenzan wies die Idee des Präsidenten umgehend als »Witz« zurück, der die Frustration Dutertes über die hinkende Umsetzung von dessen Reformideen widerspiegele. Lorenzan fügte an, dass die Streitkräfte und die Polizei sich an die Verfassung halten würden, sollte es zu einem Rücktritt kommen.

Für Duterte könnte sich genau das als Hinderungsgrund darstellen, vorzeitig in den Ruhestand zu wechseln. Laut Verfassung würde in dem Fall Vizepräsidentin Leni Robredo die Amtsgeschäfte übernehmen, der Duterte schon mehrfach die Kompetenz abgesprochen hatte und deren Legitimität für den Vizeposten er anzweifelt. Auf den Philippinen wird der Vizepräsident ebenfalls per Wahl durch die Bevölkerung zeitgleich mit der Präsidentenwahl bestimmt. Robredo, die der Liberalen Partei angehört, hat Unterstützung im Oberhaus des Senats und geriert sich zeitweise als Oppositionsführerin. Eine Regierung unter Robredo könnte eine Strafverfolgung der zwischen 4000 und 10 000 Opfer der außergerichtlichen Erschießungen im Zuge von Dutertes Krieg gegen die Drogen anstreben, für die der philippinische Präsident auch der Gefahr einer Anklage durch den Internationalen Strafgerichtshof ausgesetzt ist.

Ein Grund für Duterte, einen Verbündeten als Nachfolger zu installieren. Dafür hat der Präsident auch einen Favoriten: Ferdinand Marcos Jr., Ex-Vizepräsident und Sohn des ehemaligen philippinischen Diktators Ferdinand Marcos. Marcos Jr., der bei der Wahl zum Vizepräsidenten unterlag, befindet sich mit Rebredo in einem wohl aussichtslosen Rechtsstreit um die Rechtmäßigkeit ihrer Wahl.

Unterdessen macht auch Dutertes Tochter Sara mit politischen Ambitionen auf sich aufmerksam. Die 40-jährige Bürgermeisterin von Davao Stadt - der Posten, auf dem auch ihr Vater seine politische Karriere startete - gründete erst kürzlich die neue Partei Hugpong ng Pagbabago. Die wird von den beiden ehemaligen Präsidenten Gloria Macapagal-Arroyo und Joseph Estrada sowie Mitgliedern des Marcos-Clans unterstützt. Mit einer quasi-Duterte-Familienpartei könnte das Ziel sein, auf den Philippinen eine Dynastie zu etablieren und den Machtwechsel von Vater auf Tochter vorzubereiten.