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Zu viel aufgehalst

Andreas Fritsche zum Rücktritt der brandenburgischen Gesundheitsministerin

Nachdem die brandenburgische LINKE bei der Landtagswahl 2014 von 27,2 auf 18,6 Prozent abstürzte, hieß die unbefriedigende Antwort auf drängende Fragen einfach nur Diana Golze. Sie wurde Gesundheits- und Sozialministerin in der rot-roten Koalition. Sie sollte es richten, alles besser machen. Das konnte die ausgebliebene inhaltliche Neuorientierung jedoch nicht ersetzen.

Es lastete von Beginn an zu viel auf Golzes Schultern. Dann kam noch der Posten der Landesvorsitzenden dazu und die Idee, sie zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2019 zu machen. Dabei kann die Ministerin nach einem schweren Unfall im Sommerurlaub 2017 immer noch nicht lange stehen. Ein mäßiges Ergebnis bei ihrer Wahl an die Doppelspitze der Landespartei zeigt, dass es immerhin Skepsis gab, ihr das auch noch aufzuladen.

Golzes Umfeld im Ministerium war vorhersehbar einer Krisensituation wie dem Lunapharm-Skandal nicht gewachsen. Büroleiter Torsten Krause kam abhanden, weil er als Abgeordneter vor 2014 die Landtagsverwaltung bei den Fahrtkosten beschummelt haben soll. Mit einem anderen Team hätte Golze jetzt vielleicht nicht gehen müssen. Doch persönliche Mitarbeiter wählt eine Ministerin selbst aus. Das ist ihre Verantwortung. Da hat sie Fehler gemacht. Im Januar will die LINKE ihre Liste für die Wahl 2019 aufstellen. Die Zeit bis dahin ist kurz, und es wird keine leichte Zeit.