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Grünen-Politikerin von Islamhassern in Erfurt bedroht

Vermummte Demonstranten ziehen vor das Haus einer Erfurter Stadträtin und Abgeordneten

Am Sonntagmorgen fand in Erfurt-Marbach eine Demonstration von rassistischen Islamfeinden statt. Die etwa 20 Teilnehmer zogen dabei direkt vor das Haus der Landtagsabgeordneten Astrid Rothe-Beinlich (Grüne), die sich dadurch bedroht fühlte. Rothe-Beinlich ist parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen im Thüringer Landtag, Stadträtin in Erfurt sowie Sprecherin für Religion und Aufarbeitung. Die Demonstration war bei der Polizei angemeldet und genehmigt. Rothe-Beinlich hatte sich zunächst selbst über Twitter an die Öffentlichkeit gewandt.

Gegen 8.00 Uhr morgens zog der Aufmarsch mit einem Transparent mit der Aufschrift »Ihr Marbacher habt die Moschee verdient!« vor das Wohnhaus der Grünen-Politikerin. Dabei waren die Teilnehmer mit Masken vermeintlich muslimischer Männer und die Frauen mit einer Form der Vollverschleierung, sogenannten Niqabs, vermummt. Nach eigenen Angaben ist die Aktion von den rechten islamfeindlichen Gruppen »Erfurt zeigt Gesicht« und »ENIE - Eigenständige Nationen in Europa« durchgeführt und gefilmt worden. Dabei wurde auch das Haus der Abgeordneten via Facebook durch ENIE veröffentlicht.

Anlass des Aufmarsches ist die geplante Moschee in Erfurt-Marbach. Anfang des Jahres war die Genehmigung für den Bau erteilt worden. Die Rechten machen die Grünen-Politikerin dafür verantwortlich. Bereits im letzten Jahr hatte es Proteste gegen den Moscheebau gegeben. Unter anderem hatten Unbekannte Ende Mai letzten Jahres Schweinekadaver auf dem Moscheengelände verteilt, berichtete die Thüringer Allgemeine. Das Schwein gilt bei Muslimen als unrein.

»Wie kann man denn eine solche Veranstaltung genehmigen?«, fragt Rothe-Beinlich. Auch wenn sie sich durch die Gruppe nicht besonders bedroht gefühlt habe, sagt sie gegenüber »nd«: »Das ist trotzdem keine schöne Situation.« Eine indirekte Drohung der Gruppen gab es dennoch gegen die Abgeordnete. »Erfurt zeigt Gesicht« und ENIE beendeten ihren Redebeitrag mit den Worten: »Das heute ist nur ein Vorgeschmack auf die Zukunft. Wir kommen wieder.« In einer Pressemitteilung erklärte die Polizei Erfurt: »Bezüglich einer im Raum stehenden Bedrohung werden derzeit Ermittlungen geführt.« Rothe-Beinlich bestätigt, dass es Gespräche mit Staatsschutz und Polizei geben werde.

Besonders verwundert sie, dass es nach der Aktion vor ihrem Haus keinen Aufschrei gibt und vergleicht die Situation mit der Aktion des »Zentrums für Politische Schönheit« (ZPS), die für einige mediale Aufregung gesorgt hatte. Dabei hatte das ZPS seine Aktion immerhin auf einem angemieteten Grundstück durchgeführt und nicht direkt vor der Haustür des AfD-Abgeordeten Björn Höcke. Anlass damals war eine Rede Höckes, in der er das Mahnmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Juden als »Denkmal der Schande« bezeichnet hatte. Das ZSP hatte es daraufhin auf dem Nachbargrundstück in Sichtweite seines Hauses nachgebaut.