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Diesel-Besitzer als Bauernopfer

Marie Frank über das Urteil zu Fahrverboten in Frankfurt am Main

Von Marie Frank

Für Besitzer*innen von Diesel-Autos ist es ein ärgerliches Urteil, für die Umwelt ein längst überfälliger Schritt: In Zeiten, in denen die ökologische Verkehrswende dank des massiven Einflusses der Autolobby wie ein ferner Wunschtraum erscheint, sind Fahrverbote die einzige Möglichkeit, der permanenten Überschreitung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte in den Städten beizukommen. Immerhin sind Diesel für mehr als 70 Prozent der NO2-Emissionen im Stadtverkehr verantwortlich und tragen damit maßgeblich zur gesundheitsschädlichen Luftverschmutzung bei.

Allein die Diesel-Fahrer*innen dafür verantwortlich zu machen, ist freilich ungerecht. Sie sind die Bauernopfer einer verfehlten Lobby-Politik der Bundesregierung. Die hätte spätestens dann reagieren müssen, als vor drei Jahren klar wurde, dass Autokonzerne systematisch die Schadstoffangaben ihrer Fahrzeuge manipulieren. Doch statt einer Nachrüstung auf Kosten der Hersteller, statt behördlichen Nachprüfungen und empfindlichen Strafzahlungen macht sie sich zur Erfüllungsgehilfin der Automobilindustrie.

Es ist daher nicht zu erwarten, dass die erforderlichen Hardwarenachrüstungen für Diesel-Pkw von den Verursachern gezahlt werden. Es werden erneut die Steuerzahler*innen sein, die auf den Kosten des millionenfachen Betrugs windiger Geschäftsleute sitzenbleiben.