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Wegsehen mit System

Aert van Riel über die Äußerungen von Maaßen zu Chemnitz

Die AfD und ihre Unterstützer können sich wieder einmal die Hände reiben. Denn ihr Geschäft wird zunehmend von offizieller Stelle erledigt. Nun hat auch Hans-Georg Maaßen die rassistische Gewalt in Chemnitz verharmlost. Der Inlandsgeheimdienstchef stellte die Behauptung auf, dass es möglicherweise gar keine Hetzjagden in der sächsischen Stadt gegeben hat. Wie man die gut dokumentierten Übergriffe auf Migranten, Journalisten und demokratisch gesinnte Demonstranten durch Neonazis sonst nennen soll, bleibt das Geheimnis von Maaßen.

Das Wegsehen in seiner Behörde hat System. Der Verfassungsschutz zeigt seit vielen Jahren keine große Motivation, ernsthaft gegen Rechtsradikalismus vorzugehen. Den Geheimdienstleuten war es stets wichtiger, V-Leute in der Szene zu decken, als Straftaten zu verhindern. Deswegen konnten die Mitglieder der NSU-Terrorzelle jahrelang unbehelligt Menschen in der Bundesrepublik ermorden.

Möglicherweise hat das Verhalten von Maaßen und Innenminister Horst Seehofer, der Verständnis für die »Empörung« der Menschen in Chemnitz geäußert hatte, auch taktische Gründe. Mit Vertretern aus dem rechten Spektrum will man es sich in konservativen Kreisen nicht verscherzen. Wenn man eines Tages auf eine Zusammenarbeit in einem schwarz-braunen Bündnis angewiesen sein sollte, sind zumindest die CSU und Teile des sogenannten Sicherheitsapparates sehr gut darauf vorbereitet.