Merkel ohne Nachsicht für Hetze

Debatte im Bundestag / Polizeifilm zeugt von Marodeuren in Chemnitz

  • Lesedauer: 1 Min.

Berlin. Die rechten Ausschreitungen in Chemnitz prägten am Mittwoch die Generaldebatte im Bundestag. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, die Anliegen der friedlichen Demonstranten müssten ernst genommen werden. Empörung über ein Tötungsdelikt könne aber keine Entschuldigung sein für »menschenverachtende Demonstrationen«, »Hetze«, »Naziparolen« und Übergriffe auf Menschen, »die anders aussehen«. Politiker der Opposition warfen Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen vor, die Ausschreitungen verharmlost zu haben. Die LINKE forderte personelle Konsequenzen.

Auch ein bekannt gewordener Lagefilm der Polizei läuft den Behauptungen Maaßens sowie des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer zuwider, es habe keine Hetzjagden gegeben. Wie die ZDF-Sendung »Frontal21« zitiert, heißt es darin beispielsweise: »100 vermummte Personen (rechts) suchen Ausländer.« Die marodierende Gruppe habe sich mit Steinen bewaffnet und ein jüdisches Lokal überfallen. AFP/nd Seite 5

#ndbleibt – Aktiv werden und Aktionspaket bestellen
Egal ob Kneipen, Cafés, Festivals oder andere Versammlungsorte – wir wollen sichtbarer werden und alle erreichen, denen unabhängiger Journalismus mit Haltung wichtig ist. Wir haben ein Aktionspaket mit Stickern, Flyern, Plakaten und Buttons zusammengestellt, mit dem du losziehen kannst um selbst für deine Zeitung aktiv zu werden und sie zu unterstützen.
Zum Aktionspaket

Linken, unabhängigen Journalismus stärken!

Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.

Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.

Unterstützen über:
  • PayPal