Um VW geht es nur am Rande

Der Untersuchungsausschuss des EU-Parlaments zum Abgasskandal nimmt in diesem Monat die Arbeit auf

  • Von Kay Wagner, Brüssel
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Der Zündschlüssel steckt schon im Schloss: Im Februar wird der Sonderausschuss des EU-Parlaments zum VW-Skandal seine Arbeit aufnehmen. Wann genau der Motor angelassen wird, ist aber noch unklar.

Die Einrichtung des Sonderausschusses hatte das Europaparlament am 17. Dezember des vergangenen Jahres beschlossen. 354 Abgeordnete stimmten damals dafür, 229 dagegen. Die Gegenstimmen kamen meist aus dem bürgerlich-konservativen Lager. Festgelegt wurde damals auch, was der Ausschuss leisten soll: Um VW soll es dabei nur am Rande gehen. Der Name des Wolfsburger Unternehmens taucht kein einziges Mal in dem Dokument auf, das den Arbeitsauftrag für den Sonderausschuss festlegt.

Vielmehr soll dieser prüfen, wer bei der EU-Kommission, in den Mitgliedsstaaten und bei nationalen Aufsichtsorganen wann, was und in welchen Einzelheiten zu erhöhten Abgaswerten und manipulierter Software wusste - und womöglich der Öffentlichkeit verschwiegen hat; welche bestehenden Mechanismen nicht gegriffen haben, sodass es überhaupt zu dem Skandal kommen konnte. Als Ergebnis der Arbeit sollen am Ende Empfehlungen formuliert werden, wie künftig solche Vorko...

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