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Kürzungen, Residenzpflicht: SPD droht Flüchtlingen

Ministerin Nahles: Kein Geld schon bei Anzeichen für Integrationsverweigerung / Ministerpräsidentin Kraft: Wohnortauflagen auch für anerkannte Asylbewerber

Berlin. Die SPD gefällt sich gern in Kritik an der Union und der Rechtsaußen-Partei AfD für deren meist populistische Forderungen in Richtung der Flüchtlinge - das hält Sozialdemokraten aber nicht davon ab, ins selbe Horn zu stoßen. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles drohte Flüchtlingen nun mit Leistungskürzungen, wenn sie sich nicht in Deutschland integrieren lassen wollen. »Wer hierherkommt, bei uns Schutz sucht und ein neues Leben beginnen will, muss sich an unsere Regeln und Werte halten«, schreibt die SPD-Politikerin in einem Gastbeitrag für die »Frankfurter Allgemeine Zeitung«. »Wer signalisiert, dass er sich nicht integrieren will, dem werden wir die Leistungen kürzen. Aus meiner Sicht sollte man das auch an die Wahrnehmung von Sprachkursen knüpfen und daran, sich an die Grundregeln unseres Zusammenlebens zu halten.«

Kritiker weisen darauf hin, dass es gar nicht für alle Asylsuchenden Integrationsangebote gibt. SPD-Chef ...


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