Haiti: Einigung auf Übergangsregierung

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São Paulo. Unmittelbar vor Ablauf seiner Amtszeit hat sich Haitis Präsident Michel Martelly mit dem Parlament auf die Einsetzung einer Übergangsregierung geeinigt. Eine entsprechende Erklärung wurde am Samstagabend (Ortszeit) unterschrieben, wie die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) bekannt gab. Die Abgeordneten sollen einen Übergangspräsidenten für die nächsten 120 Tage bestimmen. Die politische Lage auf dem Inselstaat ist hochgradig angespannt. Die Stichwahl um das Präsidentenamt wurde vor zwei Wochen kurzfristig abgesagt. Danach kam es immer wieder zu gewaltsamen Ausschreitungen. Die Opposition warf der Regierung Wahlfälschung und Betrug in der ersten Wahlrunde vor. Bei Zusammenstößen zwischen Regierungsgegnern und einer Gruppe von Ex-Soldaten kam am Samstag ein Demonstrant ums Leben. Am Sonntag endete regulär die fünfjährige Amtszeit von Martelly. Premierminister Evans Paul, der zuvor seinen Rücktritt angekündigt hatte, soll laut OAS-Missionschef Ronald Sanders bis zur Ernennung eines Übergangspräsidenten die Regierungsgeschäfte führen. Am 24. April soll die Stichwahl um das Präsidentenamt abgehalten und am 14. Mai ein neues Staatsoberhaupt vereidigt werden. »Das Land hat die Möglichkeit für einen Neuanfang« sagte Sanders. Der Wahlprozess zieht sich bereits mehr als ein Jahr hin. Haiti ist das ärmste Land Lateinamerikas. epd/nd

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