Aert van Riel 17.02.2016 / Kommentare

Wertloser Beschluss

Aert van Riel über Kompromisse der Grünen im Bundesrat

Parteitagsbeschlüsse der Grünen haben zuweilen nur eine kurze Halbwertzeit. Im Moment steht die Abschreckung von Flüchtlingen, die hierzulande angeblich keinen Anspruch auf Asyl haben, im Vordergrund.

Parteitagsbeschlüsse der Grünen haben zuweilen nur eine kurze Halbwertzeit. Noch im November ließen sich die Politiker von den Delegierten dafür feiern, dass sie ein Papier verabschiedeten, in dem die Abschaffung des Konstrukts der »sicheren Herkunftsstaaten« gefordert wurde.

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