Wertloser Beschluss

Aert van Riel über Kompromisse der Grünen im Bundesrat

  • Von Aert van Riel
  • Lesedauer: ca. 1.0 Min.

Parteitagsbeschlüsse der Grünen haben zuweilen nur eine kurze Halbwertzeit. Im Moment steht die Abschreckung von Flüchtlingen, die hierzulande angeblich keinen Anspruch auf Asyl haben, im Vordergrund.

Parteitagsbeschlüsse der Grünen haben zuweilen nur eine kurze Halbwertzeit. Noch im November ließen sich die Politiker von den Delegierten dafür feiern, dass sie ein Papier verabschiedeten, in dem die Abschaffung des Konstrukts der »sicheren Herkunftsstaaten« gefordert wurde. Nun will sich das Machtzentrum der Grünen um die Landespolitiker Winfried Kretschmann und Tarek Al-Wazir über diese Entscheidung hinwegsetzen und im Bunde...

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