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Pleite mit beschränkter Haftung

Der kleinen Maple Bank brachen Rückstellungen wegen Cum-Ex-Geschäften das Genick

  • Von Hermannus Pfeiffer
  • Lesedauer: 3 Min.
Dividendenstripping, Porsche und Volkswagen - die kanadische Maple Bank macht illustre Geschäfte auf Kosten deutscher Steuerzahler.

Das kleine Geldhaus in der Frankfurter Feuerbachstraße ist als Geschäftspartnerin des Autobauers Porsche verwickelt in einen der spannendsten Krimis der deutschen Wirtschaftsgeschichte. Doch gestolpert ist die Investmentbank über sehr spezielle Aktiengeschäfte rund um den Dividendenstichtag. Andere Banken und Anleger sollen mit solchen »Cum-Ex-Trades« zwölf Milliarden Euro vom Fiskus kassiert haben - der Maple Bank haben sie das Genick gebrochen.

Vor zwei Wochen erließ die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) gegenüber der seit 1994 in Deutschland tätigen Bank ein sogenanntes Veräußerungs- und Zahlungsverbot. Der Verkehr mit Kunden wurde untersagt, alle Zahlungen eingestellt. Die Bafin hat die Schließung der Bank nach eigenen Angaben anordnen müssen, um »die Vermögenswerte in einem geordneten Verfahren zu sichern«. Nach einer zu bildenden Steuerrückstellung habe dem Institut die bilanzielle Überschuldung, also die Insolvenz, gedroht.

Die Pleite ist eine Folge von Cum-Ex-Geschäften. Die Maple Bank gibt zu, solches Dividendenstripping in den Jahren 2006 bis 2010 betrieben zu haben. Dafür seien »voraussichtlich« Steuerrückstellungen zu bilden, heißt es in einer Erklärung des Geldinstituts. Offensichtlich fehlt es der Maple Bank an Geld, um entsprechende Beträge beiseite zu legen.

Aber wieso muss die Bank Rückstellungen für Cum-Ex-Geschäfte bilden? Bislang hat der Bundesfinanzhof in München noch nicht einmal die Unrechtmäßigkeit dieser Abzockerei festgestellt. Dennoch ermitteln Staatsanwälte und Steuerfahnder gegen Kreditinstitute wegen des Mehrfachkassierens von an sich legalen Steuererstattungen durch das Finanzamt. Trotz der höchstrichterlich noch ungeklärten Lage haben sich in jüngster Zeit einige Banken mit Finanzämtern auf Rückzahlungen und teilweise Bußgelder geeinigt. Spätestens damit wurde die schwelende juristische Auseinandersetzung auch für die Maple Bank zu einem Risiko. Und dafür schreiben Steuer- und Bilanzrecht hohe finanzielle Rückstellungen, also die Rücklage von eigenem Kapital, vor.

300 Kriminalbeamte, Steuerfahnder und Staatsanwälte hatten im September 30 Wohnungen und Geschäftsräume durchsucht. Elf jetzige und frühere Manager von Maple sollen für illegale Aktiengeschäfte rund um den alljährlichen Dividendenstichtag im Frühjahr verantwortlich sein. Sie sollen dabei Milliarden bewegt und den deutsche Fiskus laut Medienberichten um 450 Millionen Euro geschädigt haben. Einen Teil der Gewinne sollen sich einzelne Banker sogar in die eigene Tasche gesteckt und dabei Geld gewaschen haben. Diese Razzien und die folgenden Ermittlungen dürften ein weiterer Grund für die jetzt fällig gewordenen Steuerrückstellungen sein.

Für die Bafin hat die Maple Bank - eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung - »keine systemische Relevanz«. Der Nischenanbieter im Investmentbanking erreicht mit einer Bilanzsumme von fünf Milliarden Euro gerade mal die Größe einer kleinen Sparkasse. Anleger der GmbH werden aus dem Einlagensicherungsfonds des privaten Bankenverbandes im März entschädigt werden.

Eigentümerin der Frankfurter Spezialbank ist die Maple Financial Group, die ihren Sitz im kanadischen Toronto hat. Dieser angelsächsische Hintergrund dürfte der Bank 2008 den Auftrag von Porsche eingetragen haben, weltweit massenhaft VW-Aktien zu besorgen. Der kleine Sportwagenbauer versuchte damals, den Autoriesen zu schlucken. Ob dabei alles mit rechten Dingen zuging, überprüft das Landgericht Stuttgart. Als der Porsche-VW-Deal seinerzeit platzte, bedrohte dies auch die Maple Bank. Damals kam sie noch davon.

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