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Europa sucht europäische Lösung

Verteilung von Flüchtlingen und »Brexit«-Frage werden beim EU-Gipfel zur Quadratur des Kreises

Nur wenn ein stärkerer Schutz der Ägäis-Außengrenze der EU Wirkung zeigt, soll eine Umsiedlung von Flüchtlingen gemäß noch auszuhandelnder Kontingente infrage kommen.

Brüssel. In der Flüchtlingskrise stemmt sich die EU gegen weitere nationale Alleingänge bei der Grenzsicherung. Beim Gipfel in Brüssel wurde beschlossen, bei der Sicherung der EU-Außengrenze weiter auf den Aktionsplan mit der Türkei zu setzen. Anfang März soll ein Sondertreffen mit Ankara folgen. Trotz scharfer Kritik der EU-Kommission führte Österreich am Freitag eine Tages-Obergrenze für Migranten ein.

Die Unsicherheit sei insbesondere auf dem westlichen Balkan groß, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel in Brüssel. Die »Dringlichkeit, schneller zu werden, ist absolut gegeben«, betonte sie mit Blick auf die EU-Entscheidungen. EU-Ratspräsident Donald Tusk erklärte, der Türkei-Aktionsplan bleibe in der Flüchtlingskrise »eine Priorität«.

Der Plan sieht unter anderem vor, dass Deutschland und weitere EU-Länder der Türkei Tausende Flüchtlinge abnehmen. Nach einem Sinken der Flüchtlingszahlen werde »...


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