Werbung

Klage gegen ZDF abgewiesen

Kabelfernsehen

Bei uns droht die ABOkalypse!

Wir brauchen zahlende Digitalleser/innen.

Unterstütze uns und überlasse die Informationsflanke nicht den Rechten!

Mach mit! Dein freiwilliger, regelmäßiger Beitrag:

Was soll das sein

Wir setzen ab sofort noch stärker auf die Einsicht der Leser*innen, dass linker Journalismus auch im Internet nicht gratis zu haben ist – mit unserer »sanften« nd-Zahlschranke.

Wir blenden einen Banner über jedem Artikel ein, verbunden mit der Aufforderung sich doch an der Finanzierung und Sicherstellung von unabhängigem linkem Journalismus zu beteiligen. Ein geeigneter Weg besonders für nd-Online-User, die kein Abo abschließen möchten, die Existenz des »nd« aber unterstützen wollen.

Sie können den zu zahlenden Betrag und die Laufzeit frei wählen - damit sichern Sie auch weiterhin linken Journalismus.

Aber: Für die Nutzung von ndPlus und E-Paper benötigen Sie ein reguläres Digitalabo.

Im Streit zwischen den deutschen Kabelnetzbetreibern und dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk hat das Mainzer Verwaltungsgericht eine Klage des Kabelanbieters Unitymedia gegen das ZDF als unzulässig abgewiesen. Der von dem Kabelanbieter eingeforderte Entgeltvertrag mit dem ZDF müsse über ein Zivilgericht eingeklagt werden, urteilten die Richter in ihrer am Montag bekanntgegebenen Entscheidung. Unitymedia wollte den Sender dazu zwingen, wieder sogenannte Einspeiseentgelte für die Verbreitung des ZDF-Programms zu zahlen. Laut Rundfunkstaatsvertrag müssen die Kabelanbieter öffentlich-rechtliche Programme über ihre Netze verbreiten. Alle öffentlich-rechtlichen Sender vertreten aber mittlerweile die Auffassung, sie seien nicht zu Zahlungen an die Kabelunternehmen verpflichtet. Zum Jahresende 2012 wurden daher die entsprechenden Verträge aufgekündigt. Die Rechtsstreitigkeiten zwischen Kabelbetreibern und öffentlich-rechtlichen Sendern haben bereits zu einer Serie von Klagen an verschiedenen Gerichten geführt.

Bislang vorliegende Urteile von Landgerichten und Berufungsinstanzen kamen zu dem Ergebnis, dass aus dem Staatsvertrag keine Entgeltverpflichtungen einklagbar seien. Zwei dieser Urteile wurde jedoch im Juni 2016 vom Bundesgerichtshof aufgehoben und an die Vorinstanzen zurückverwiesen, weil der Vorwurf kartellrechtlich unzulässiger Absprachen der Sender im Raum stehe. Bis 2012 summierten sich die Entgelte von ARD, ZDF, Deutschlandradio und Arte an die Kabelbetreiber auf jährlich rund 60 Millionen Euro. epd/nd

ndPlus

Ein kleiner aber feiner Teil unseres Angebots steht nur Abonnenten in voller Länge zur Verfügung. Mit Ihrem Abo haben Sie Vollzugriff auf sämtliche Artikel seit 1990 und helfen mit, das Online-Angebot des nd mit so vielen frei verfügbaren Artikeln wie möglich finanziell zu sichern.

Testzugang sichern!

9 Ausgaben für nur 9 €

Jetzt nd.DieWoche testen!

9 Samstage die Wochenendzeitung bequem frei Haus.

Hier bestellen