René Heilig, Karlsruhe 03.03.2016 / Inland

Ex-NPD Chef Apfel: »NPD ist ein Popanz«

Tag drei in Karlsruhe: Der Bundesratsantrag scheint genügend Substanz zu haben / Rechtsextreme verzichten in vielen Landesteilen bereits darauf, sich als Partei darzustellen / NPD verteidigt sich mit Stoibers und Tillichs Worten zum Islam

Bis zu einem Urteil wird noch einige Zeit vergehen. Klar ist schon jetzt: Die NPD tritt in den deutschen Ländern unterschiedlich auf - ein Verbot wäre für die Rechtsextremen in manchen Gegenden kein großes Problem.

Update 15.40 Uhr: »NPD ist ein Popanz«
Der NPD-Vorsitzende Frank Franz wurde vor dem Gericht zum Parteiprogramm befragt. Er sagte, seine Partei wolle, das in Deutschland eine »ethnische Homogenität« gewahrt bleibe. Dies sei bei einer massenhaften Zuwanderung in Gefahr. »Mit etwa 20 Millionen Migranten innerhalb weniger Jahrzehnten sind wir im Bereich, der Gefahr mit sich bringt, dass das deutsche Volk, seine Kultur und Identität infrage gestellt wird«, sagte Franz. Das Asylrecht sei nach Auffassung der NPD zu streichen. Deutschland sei kein Einwanderungsland.

Der frühere sächsische NPD-Landtagsabgeordnete Jürgen Gansel sagte, die Partei lehne das vielfach geforderte grundsätzliche Einbürgerungsrecht ab. »Ein Afrikaner kann für mich kein Angehöriger des deutschen Volkes werden, aber in Einzelfällen deutscher Staatsbürger«, sagte der Historiker. Mit ihrer islamfeindlichen Einschätzung befinde sich die NPD auf einem Mehrheitsweg in ...


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