Tobias Schulze 05.03.2016 / Debatte

Eingreifen – statt sich »fisselig« haben

Was kann die Linkspartei in Berlin? Für das Regieren als Teil des stadtpolitischen Instrumentenkastens. Ein Gastbeitrag von Tobias Schulze

»Nun habt Euch mal mit dem Regieren nicht so fisselig!« rief die Vorsitzende des DGB Berlin-Brandenburg, Doro Zinke, den Berliner LINKEN auf ihrem Landesparteitag entgegen, nachdem sie eine Generaldebatte über das Für und Wider eines möglichen Regierungseintritts verfolgt hatte. Sie konnte ganz offenbar nicht verstehen, wie eine Partei ihre Befindlichkeit über die Veränderungsnotwendigkeiten in der schlecht und unsozial regierten Stadt stellt. Natürlich sprach Zinke auch von Versäumnissen und Fehlern vergangener Regierungsarbeit unter Rot-Rot, die sie als Gewerkschafterin miterlebte. Nur würde sie offenbar nicht auf die Idee kommen, aus diesen Versäumnissen und Fehlern der Vergangenheit eine Absage an eine Regierungstätigkeit der LINKEN in der Zukunft zu schlussfolgern.

Und in der Tat: Diese Debatte über Enthaltsamkeit kann sich nur leisten, wer die politische Veränderungen in der Stadt entweder auch noch auf morgen oder auf überm...

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