Frank Christiansen 11.03.2016 / Politik

Richter wegen Einsatz für Holocaust-Überlebende verklagt

NRW-Justizminister verklagt Richter - Holocaust-Opfer irritiert

Dass ein Justizminister einen Richter verklagt, ist in Deutschland ein seltener Vorgang. Wenn der Richter sich zudem Verdienste um Holocaust-Opfer erworben hat, droht daraus ein internationales Politikum zu werden.

Düsseldorf. Für die einen ist er ein Held, der Holocaust-Überlebenden zu Recht und Rente verhalf. Für die anderen ist er ein Querulant und Nestbeschmutzer. An dem Essener Landessozialrichter Jan-Robert von Renesse scheiden sich die Geister. Am Donnerstag steht der Jurist selbst vor Gericht, verklagt von NRW-Justizminister Thomas Kutschaty. Das Simon-Wiesenthal-Zentrum und Holocaust-Opferverbände zeigen sich wegen des Verfahrens verärgert. Das Zentrum wandte sich sogar schriftlich an die Bundesregierung.

Der NRW-Justizminister hat gegen den Juristen 5000 Euro Geldbuße wegen Rufschädigung der Justiz beantragt. Ein Streitpunkt ist ein Brief des Richters an den Bundestag. Darin soll er behauptet haben, Holocaust-Opfer hätten vor den Gerichten in Deutschland kein faires Verfahren bekommen und seien um ihre Ansprüche gebracht worden. Dies nehmen ihm einige seiner Richter-Kollegen übel.

Dass sich von Renesse, Verdienste für die Holo...

Warum endet dieser Text denn jetzt schon? Mittendrin? Ich möchte den Artikel gerne weiterlesen!

Um den ganzen Artikel zu lesen, benötigen Sie ein entsprechendes Abo. Wenn Sie schon eins haben, loggen Sie sich einfach ein. Wenn nicht, probieren Sie doch mal unser Digital-Mini-Abo: