Olaf Standke 14.03.2016 / Kommentare

Eine Gefahr für die Demokratie

Olaf Standke über die Verfassungskrise in Polen

Es geht in Polen um die Demokratie, und deshalb gingen am Wochenende Zehntausende Polen auf die Straße. Anhänger der Linkspartei Razem lasen vor der Warschauer Regierungskanzlei laut aus der Verfassung. Der Streit um das Verfassungsgericht in unserem Nachbarland hat eine neue Dimension erhalten, nachdem auch Rechtsexperten des Europarats die umstrittene Justizreform als »Gefahr für die Demokratie« gewertet haben.

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