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Die Verlierer

Tom Strohschneider über Rot-Rot-Grün nach dem Rechtsruck-Sonntag und die ungewisse Zukunft solidarischer Mehrheiten

Wer Rot-Rot-Grün für eine Option hielt, Veränderungen links der CDU durchzusetzen, hat seit Sonntag viel nachzudenken. Dazu zwingt schon die Mathematik: Mit dem Aufstieg der AfD wird die Bildung von Mehrheiten in Viel-Parteien-Parlamenten schwieriger. Hinzu kommt, und da darf man sich von Kretschmann-Effekten und Dreyer-Siegen im Südwesten nicht täuschen lassen: Unter dem Strich hat das rot-rot-grüne Lager in den drei Ländern zusammen über 265.000 Parteistimmen verloren. Bei gestiegener Wahlbeteiligung!

Politik ist aber nicht bloß Erbsenzählerei. Es war immer klar, dass Rot-Rot-Grün auch eine Frage gesellschaftlicher Wechselstimmung und des sozialen Kurses der beteiligten Parteien ist. Das gilt für alle Beteiligten, aber in einer entscheidenden Frage vor allem für die SPD: Deren glaubwürdige, also radikale Rückbesinnung auf sozialdemokratischen Kurs in der Verteilungs- und Wirtschaftspolitik ist Mindestbedingung für Rot-Rot-Grün. ...


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