Was bleibt von Rot-Rot-Grün?

Wie steht es um das Projekt »linke gesellschaftliche Mehrheit«, seit am Sonntag die Vereinfachung an der Wahlurne gesiegt hat?

  • Von Jörg Meyer
  • Lesedauer: ca. 6.5 Min.

Ist das dieser Rechtsruck oder zeigt sich einfach jetzt auch in abgegebenen Stimmen, dass die deutsche Gesellschaft lange schon strukturell rechts ist? Das Ergebnis der drei Landtagswahlen am sogenannten Super-Sonntag zeigt zumindest, dass das Parteiensystem in einer Vertrauenskrise steckt. In Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg ist die rot-grüne beziehungsweise grün-rote Koalition Geschichte, weil die jeweils kleinere Koalitionspartnerin abgeschmiert ist. Auch in Sachsen-Anhalt haben die linken Parteien verloren, die SPD ist nur noch viertstärkste Kraft.

So weit das Faktische, doch was bedeutet der Wahlausgang für ein Projekt, dessen inhaltliche und politische Vorbereitung sich das Institut Solidarische Moderne (ISM) bei seiner Gründung im Jahr 2010 ins Grundsatzpapier geschrieben hat: eine linke Alternative zum neoliberalen Mainstream - oder, in Mehrheitsverhältnissen ausgedrückt, Rot-Rot-Grün auf Bundesebene?

Zur Erinner...

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