Teure Maßnahmen für Arbeitslose erfolglos

Landesrechnungshof rügt Ausgaben im Nordosten - Kritik: Wohlfahrtsverbände zu großzügig mit Steuergeldern

  • Von Hagen Jung
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Der Landesrechnungshof in Schwerin rügt sinnlose Maßnahmen für Arbeitslose. Auch der all zu großzügige Umgang mit Steuergeldern durch Wohlfahrtsverbände missfällt den Geldwächtern.

Wird er vom Jobcenter unter Androhung finanziellen Ungemachs zu einer »Maßnahme« aufgefordert, stellen sich bei so manchem Arbeitslosen die Nackenhaare hoch. Die Galligkeit ist zumeist im Zweifel an der Effektivität derartiger »Angebote« begründet. Wie kritisch solch anbefohlene Maßnahmen zu betrachten sind, zeigt auch ein Blick in den jetzt vorgelegten Finanzbericht des Landesrechnungshofes in Mecklenburg- Vorpommern.

Er bilanziert mit Blick auf den Sozialhaushalt: Von 2009 bis 2014 habe das Land 15 Millionen Euro in »Integrationsprojekte für Langzeitarbeitslose« gesteckt. Nicht immer seien Wirksamkeit und Nutzen der jeweiligen Maßnahme hinreichend geprüft worden. In einem Fall habe die Bewilligungsbehörde Projekte finanziert, »die sie selbst als ungeeignet angesehen hatte«. Und: »Erfolgskontrollen fanden meist nicht statt.«

So hatte ein Landkreis - der Rechnungshof nennt ihn nicht - »die soziale Integration von Langzeitarbeitslosen mit...

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