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Sachsen: Immer mehr Pflegebedürftige brauchen Sozialhilfe

LINKE: Pflegeversicherung als Teilkostenprinzip funktioniert nicht mehr / Viele Ältere können Anteil an Kosten nicht mehr aufbringen

In Sachsen werden immer mehr Pflegebedürftige zum Sozialfall. Die vermehrte Inanspruchnahme der Sozialhilfe zur Finanzierung von Pflegeleistungen mache deutlich, dass die Pflegeversicherung als Teilkostenprinzip zunehmend nicht mehr funktioniere, erklärte die Zwickauer Bundestagsabgeordnete Sabine Zimmermann (LINKE). Denn die Betroffenen und ihre Familien könnten das Geld nicht aufbringen. Mit dem erwarteten Anstieg einkommensschwacher älterer Menschen und einer vermehrten Altersarmut sei zu befürchten, dass sich diese Tendenz weiter verstärke.

Zimmermann zufolge stieg die Zahl der Empfänger von Hilfe zur Pflege in Sachsen von 13.470 im Jahr 2005 auf 17.243 in 2014. Davon waren 10.210 Frauen und 7033 Männer betroffen. Die Nettoauszahlungen für diese Leistung seien im gleichen Zeitraum von rund 51,1 Millionen Euro auf 66,4 Millionen Euro gestiegen. Die Politikerin berief sich auf Zahlen des Statistischen Landesamtes. Zimmermann ist arbeitsmarktpolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag.

»Die Pflegeversicherung muss umgebaut werden, weg vom Zuschussprinzip hin zur Vollversicherung. Die Leistungen müssen sich am individuellen Bedarf orientieren. Pflege darf nicht vom Geldbeutel abhängig sein«, sagte Zimmermann. Dazu müsse aber die Finanzierungsbasis verbreitert werden: »Beiträge müssen von allen gezahlt werden, auch von privat Versicherten und auch auf weitere Einkommensarten wie etwa Kapitalerträge. Gute Pflege braucht eine solidarische Finanzierung.« dpa/nd

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