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Alte Elite bläst zum Sturm

Martin Ling zum Koalitionsaustritt der PMDB in Brasilien

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Es ist ein durchsichtiges Spiel von Brasiliens alter Elite: Präsidentin Dilma Rousseff muss so schnell wie möglich weg, ihre Arbeiterpartei PT gleich mit, und der nach wie vor beliebte Ex-Präsident Lula soll demontiert werden, um nicht in die Präsidentschaftswahlen von 2018 ziehen zu können.

Das durchsichtige Spiel könnte klappen: Mit dem Koalitionsaustritt der rechten PMDB nach 13 Jahren »gut dotierter« Mitregierung verschieben sich die Machtverhältnisse im Parlament weiter gegen Rousseff, die nicht abgewählt, sondern nur per Amtsenthebungsverfahren aus ihrem Amt gejagt werden kann. Sollten zwei Drittel der 513 Abgeordneten voraussichtlich im April für die Amtsenthebung stimmen, wird Rousseff von ihrem Amt suspendiert, bis auch der Senat über die Frage abgestimmt hat.

Die Rechnung der alten Elite könnte dank der massenmedialen Unterstützung der konservativen Mainstreammedien aufgehen. So wenig Zweifel daran bestehen, dass auch die PT in Korruptionsaffären verwickelt ist, so wenig ist das der Kern der Sache, zumal gegen Rousseff selbst bisher kaum gerichtsfeste Anwürfe vorliegen. Der Kern der Sache ist, das anfangs so erfolgreiche Modell der Arbeiterpartei PT, das auf Sozialprogramme und Stärkung der Zivilgesellschaft setzte, zu einer Fußnote der brasilianischen Geschichte zu machen. Darauf hat die alte Elite immer gelauert.

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