Brüssel hadert mit Dublin

Die EU-Kommission stellte Reformvorschläge in der Asylpolitik vor - mit vielen Optionen

  • Von Katja Herzberg
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

»Das derzeitige System funktioniert nicht.« Dieser Aussage von EU-Migrationskommissar Avramopoulos stimmen viele zu. Doch eine Reform der Dublin-Verordnung liegt noch in weiter Ferne.

Nicht noch einmal sollen die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten ihre Vorschläge in der Luft zerreißen. Die EU-Kommissare Frans Timmermans und Dimitris Avramopoulos traten am Mittwoch in Brüssel trotzig und konsterniert zugleich auf. Sie sind von ihren Vorschlägen zur Reform des europäischen Asylsystems überzeugt, legten jedoch noch keine neuen Gesetzentwürfe vor.

»Das derzeitige System funktioniert nicht«, sagte der für Migration zuständige Avramopoulus insbesondere mit Blick auf die Dublin-Verordnung. Sie regelt, dass Flüchtlinge nur in dem Land einen Asylantrag stellen dürfen, in das sie zuerst in die EU eingereist sind. Da zuletzt vor allem Griechenland den Zustrom aus dem Nahen Osten bewältigen musste, ist eigentlich offensichtlich, dass diese Regelung weder fair noch nachhaltig ist. Laut Kommissionsvizepräsident Timmermans gilt es, dies zu »reparieren«. Trotz mehrerer Anläufe, eine Verteilung nach einer festgelegten Q...


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