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Aus mit Ansage

Mattes Dellbrück über den Amtsverzicht des ukrainischen Regierungschefs

  • Von Mattes Dellbrück
  • Lesedauer: 1 Min.

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Es war ein Aus mit Ansage. Vor knapp zwei Monaten hatte die proeuropäische Regierungskoalition von Arseni Jazenjuk schon ihre Mehrheit im Kiewer Parlament verloren. Der umstrittene Ministerpräsident überstand damals zwar ein Misstrauensvotum, doch die anschließende Regierungskrise bekam er nicht mehr in den Griff. Wenn eine Partei in Umfragen auf sage und schreibe zwei Prozent abstürzt, dann muss auch ihr Chef so einiges grundfalsch gemacht haben.

Immer mehr ukrainische Bürger sind wütend über die anhaltende schlechte wirtschaftliche Lage, die flächendeckende Korruption und den trotz einer Waffenstillstandsvereinbarung weiter schwelenden Konflikt in der Ostukraine, wo die Gewalt zuletzt wieder deutlich zugenommen hat. Hinter dem unpopulären Sparprogramm der Jazenjuk-Regierung stand allerdings auch der Internationale Währungsfonds, und mit diesen IWF-Auflagen wird jetzt der designierte Nachfolger und bisherige Parlamentspräsident Wolodimir Groisman zu kämpfen haben. Er ist ein Mann des Präsidenten. Staatschef Petro Poroschenko mag zwar den Machtkampf in Kiew gewonnen haben, aber auch für ihn gilt: Lösungen für die fundamentalen Probleme der Ukraine hat auch er nicht zu bieten, zumal das Land weiter am Tropf ausländischer Geldgeber hängt.

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