MfS-Akten bekommen neuen Chef

Roland Jahn soll Zuständigkeit für Stasi-Unterlagen verlieren

  • Fabian Lambeck
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Eine Expertenkommission stellte am Dienstag ihr Empfehlungen für eine Reform der Stasi-Unterlagenbehörde vor. Demnach soll die Verwaltung der Akten zukünftig dem Bundesarchiv unterstellt werden.

Die Behörde des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen (BStU)wird es in ihrer jetzigen Form wohl bald nicht mehr geben. Das geht aus den Empfehlungen einer Kommission hervor, die vom Bundestag eingesetzt wurde, um mögliche Schritte für eine Reform der Sonderbehörde zu erarbeiten. Kommissionsmitglied Richard Schröder erinnerte auf einer Pressekonferenz am Dienstag in Berlin daran, dass bereits zwei Bundesregierungen eine solche Kommission angedacht, aber nie einberufen hätten. Das 14-köpfige Gremium hatte seine Arbeit im November 2014 aufgenommen und «über ein Jahr lang über Probleme beraten», wie der Kommissionsvorsitzende Wolfgang Böhmer sagte. Der ehemalige CDU-Ministerpräsident Sachsen-Anhalts erklärte, dass die Akten bis 2021 in die Zuständigkeit des Bundesarchivs in Koblenz übergehen sollten. Die Hinterlassenschaft des Ministeriums für Staatssicherheit, die die Behörde bislang verwaltete, ist gigantisch: 111 Kilometer Aktenma...


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