»Ohne Eile, aber ohne Pause«

KP Kubas setzt Reformprozess mit Kongress fort, aber ohne breite Partizipation wie 2011

  • Von Andreas Knobloch, Havanna
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Der 7. Kongress der Kommunistischen Partei Kubas (PCC) beginnt am Samstag - der vielleicht wichtigste seit der Gründung 1965. Worüber in den vier Tagen aber gesprochen wird, ist kaum bekannt.

Kuba öffnet sich, die Kommunistische Partei Kubas (PCC) verschließt sich. Die These mag übertrieben sein. Fakt ist, dass vor dem vergangenen Parteikongress 2011 in Tausenden Nachbarschafts- und Betriebsversammlungen die Lineamentos, die Leitlinien für die Reformvorhaben der Bevölkerung zur offenen Diskussion gestellt wurden. Die Beteiligung war groß, es ging schließlich um nicht weniger als die »Aktualisierung des sozialistischen Modells«, wie die kubanische Regierung den Prozess bezeichnet. Dieses Mal erhielten noch nicht einmal die rund 700 000 Parteimitglieder Zugang zu den zu diskutierenden Dokumenten; allein die 1000 Delegierten des Kongresses (43,2 Prozent Frauen) und rund 3500 Amtsträger und andere Berufene hatten Einblick.

Die Abschottung der PCC sorgte im Vorfeld für Unmut an der Basis. Francisco Rodríguez, Informationsdirektor der Gewerkschaftszeitung »Trabajadores« und Mitglied der PCC, schrieb einen Offenen Brief an Pr...

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