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Geschichtsstunde, 63 Jahre später

In Thüringen soll der 17. Juni im Landtag zum Feiertag erklärt werden - aber wer stimmt mit?

  • Von Sebastian Haak, Erfurt
  • Lesedauer: 3 Min.
Bald wird Thüringen einen weiteren Gedenktag haben. Bei der entsprechenden Gesetzesänderung dürfte Rot-Rot-Grün erstmals vom Wechsel eines Ex-AfD-Mannes in die SPD-Fraktion profitieren.

Noch vor einigen Wochen schien es ausgeschlossen: Dass das Thüringer Regierungsbündnis aus LINKEN, SPD und Grünen einen eigene Mehrheit für seine Pläne schaffen könnte, den 17. Juni in Thüringen zu einem Gedenktag zu machen.

Bis vor wenigen Tagen nämlich hatte Rot-Rot-Grün im Erfurter Landtag nur eine Stimme Mehrheit; ein Umstand, der seit der Bildung der bundesweit einmaligen Regierungskoalition Ende 2014 immer wieder zu der - je nach politischem Blick - Befürchtung oder Hoffnung geführt hatte, die Koalition werde ohnehin nicht lange halten. Und die eine entscheidende Stimme Mehrheit für die anvisierte Änderung des Thüringer Feiertagsgesetzes - über die der 17. Juni zum Gedenktag werden soll - hätte Rot-Rot-Grün bis vor Kurzem wohl nicht alleine zustande gebracht. Weil die LINKE-Abgeordnete Johanna Scheringer-Wright angekündigt hat, den Plänen nicht zuzustimmen.

Also wäre Rot-Rot-Grün in diesem Fall bislang auf Stimmen aus der Opposition angewiesen gewesen. Dass LINKE, SPD und Grüne diese Stimmen bekommen hätten, darf als sicher gelten. Immerhin will auch die CDU, dass in Zukunft im Freistaat an jedem 17. Juni an den »DDR-Volksaufstand von 1953« erinnert werde. Doch darf man ebenso ziemlich sicher davon ausgehen, dass die Union diese Konstellation mit großer Genugtuung ausgeschlachtet hätte - wo sich doch nicht nur Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (LINKE) immer wieder zur Aufarbeitung der DDR-Geschichte bekennt.

Seit der ehemalige AfD-Mann Oskar Helmerich aber vor wenigen Tagen in die SPD-Fraktion eingetreten ist, haben sich die Stimmengewichte im Landtag verschoben. So sehr, dass bei der Abstimmung zum 17. Juni Scheringer-Wright nun bei ihrer Haltung bleiben, das Regierungslager aber trotzdem eine eigene Mehrheit schaffen kann. »Mindestens mit Herrn Helmerich haben wir eine eigene Mehrheit. Da habe ich kein Problem damit, das zu sagen«, räumt auch Grüne-Fraktionschef Dirk Adams ein. Bemerkenswert ist dabei vor allem: Der Wechsel von Helmerich zur SPD-Fraktion hat Rot-Rot-Grün nach einer relativen Zählweise nicht nur eine weitere Stimme Mehrheit, sondern sogar zwei Stimmen zusätzliche Mehrheit beschert. LINKE, SPD und Grüne verfügen nach dem Helmerich-Wechsel nun nämlich über 47 Sitze im Parlament - und damit über zwei Sitze mehr als zum Erreichen der absoluten Mehrheit erforderlich ist. Die liegt bei 46 Sitzen liegt, weil im Landtag 91 Abgeordnete sitzen.

Aber: Relativ zur Gesamtzahl der Oppositionsstimmen verfügt die Regierungskoalition seit dem Wechsel des Ex-AfD-Mannes sogar über drei Sitze Mehrheit - weil sich die Zahl der Oppositionssitze mit der Personalentscheidung von 45 auf 44 reduziert hat. Das heißt, wenn es demnächst im Landtag nicht um das Erreichen der absoluten Mehrheit geht, sondern darum mehr Stimmen als die Opposition zusammenzubekommen, dann kann sich Rot-Rot-Grün sogar zwei Abweichler in den eigenen Reihen erlauben - und hat trotzdem eine eigene Mehrheit. Und das nur, weil ein Mann sagt, er habe seine politische Haltung geändert.

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