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Ende des Pluralismus

Aert van Riel über die Personaldebatten bei den Grünen

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Ein wenig erinnert Kretschmanns Vorstoß an die unrühmlichen Zeiten der Grünen, in denen Joschka Fischer als Außenminister ihr unumstrittener Anführer war und die Realos auch in der Fraktionsführung dominierten.

Die Grünen waren in den 1980er Jahren mit dem Anspruch angetreten, dass sich die Macht in ihrer Partei nicht bei wenigen Politikern konzentrieren sollte. Doch davon ist nicht mehr viel übrig geblieben. Die fortschrittliche Regelung zur Trennung von Amt und Mandat wurde im Laufe der Jahre aufgeweicht. Auch in der Ökopartei entwickelte sich ein zeitweise bizarrer Personenkult. Angesichts dessen wäre es nur konsequent, wenn die Grünen bald nicht mehr alle ihre Spitzenämter doppelt besetzen würden. Eine Debatte darüber hat nun der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann angestoßen.

Natürlich hat er dies nicht ohne Hintergedanken getan. Kretschmann und weitere Realos wollen, dass eine herausgehobene Person in erster Linie die Inhalte ihres Flügels vertritt. Offensichtlich haben sie dabei Cem Özdemir im Blick, der Parteivorsitzender und zugleich Anwärter für die Bundestagsspitzenkandidatur im nächsten Jahr ist. Ein wenig erinnert dies an die unrühmlichen Zeiten der Grünen, in denen Joschka Fischer als Außenminister ihr unumstrittener Anführer war und die Realos auch in der Fraktionsführung dominierten. Mit einer ähnlichen Konstellation würden die Grünen erneut die Wählergruppen vergraulen, die sich eine pluralistische Partei wünschen, in der auch eher linke Politiker Einfluss nehmen können.

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