Es wird ernst in Sachen Gebietsreform

Thüringen: Minister schließt Ausnahmen nicht aus

  • Simone Rothe, Erfurt
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Die rot-rot-grüne Landesregierung in Erfurt hat die größte Strukturreform seit Jahren in Thüringen auf den Weg gebracht. Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) legte dem Landtag am Donnerstag ein Gesetz vor, das die künftige Größe von Gemeinden, kreisfreien Städten und Landkreisen regelt. Es soll bis Ende Juni im Landtag beraten und wahrscheinlich mit Korrekturen beschlossen werden. Die Oppositionsfraktionen CDU und AfD halten die Reform für verfehlt. Der Streit um das Projekt, mit der sich die Zahl der derzeit 23 kreisfreien Städte und Kreise halbieren könnte, wurde nicht nur im Landtag ausgetragen.

Vertreter der Stadt Weimar mit Oberbürgermeister Stefan Wolf (SPD) an der Spitze forderten, der Klassikerstadt den Status als kreisfreie Stadt und damit eine größere Unabhängigkeit zu lassen. Weimar mit derzeit 65 000 Einwohnern fällt unter die Vorgabe des Gesetzes, dass kreisfreie Städte künftig mindestens 100 000 Einwohner haben sollen. A...


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