Linken-Spitze will »Revolution der Gerechtigkeit«

Papier von Kipping und Riexinger: Müssen unsere Rolle in der Gesell­schaft neu finden / Partei soll organisierende Kraft eines »Lagers der Solidarität« werden / Positionen in der Asylfrage »unverhandelbar«

Berlin. Die Spitze der Linken sieht die eigene Partei nach dem schwachen Abschneiden bei den Landtagswahlen im Frühjahr und vor dem Hintergrund der Gefahr eines weitergehenden gesellschaftlichen Rechtsrucks »vor der Heraus­forderung, unsere Rolle in der Gesell­schaft neu zu finden und uns weiter­zu­ent­wickeln«. In einem gemeinsamen Papier der Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger, das »nd« vorliegt, heißt es unter anderem, »es gibt kein linkes Lager der Parteien mehr«, da sich SPD und die Grünen »von sozialer Gerechtigkeit derzeit weiter entfernt« hätten als je zuvor. Beide Parteien »haben sich offenbar mit ihrer Rolle als Mehrheitsbeschaffer in einer ›markt­konformen Demokratie‹« abgefunden, heißt es in dem 13-seitigen Papier. Die Linkspartei sei »nicht Teil des Merkel-Lagers, wir stehen gegen Neoliberalismus wie gegen Rechtspopulismus«.

Zugleich pochen Kipping und Riexinger auf eine offensivere Haltung der Linkspartei....

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