Von Dominic Heilig

»Man müsste« reicht nicht

Dominic Heilig fordert die Linke in Europa auf, nach gemeinsamen Inhalten zu suchen, um den Rechtstrend zu stoppen

Die eigentliche Frage lautet, was die Linke in Europa den Menschen an ihren Haustüren präsentieren soll. Dies gilt es zu klären. Die Antwort darauf kann nicht Sanders, sondern nur die europäische Linke liefern.

Das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl am vergangenen Sonntag in Österreich hat Europa einmal mehr geschockt zurückgelassen. Der Kandidat der rechtspopulistischen FPÖ, Norbert Hofer, entschied die erste Runde mit 35 Prozent der Stimmen klar für sich. Konservative Volkspartei und Sozialdemokraten kamen zusammen auf kaum mehr als 22 Prozent der Stimmen. Von der Linken indes keine Spur.

Terroranschläge und die Angst vor solchen, Zuwanderung und Fluchtbewegungen, Sozialabbau und Altersarmut beherrschen das Bewusstsein von Millionen Europäern. Viele wenden sich in einer Anti-Establishment-Haltung rechtspopulistischen Parteien zu. Ein Geist der Empörung geht um in Europa.

Während sich vor wenigen Monaten noch diese Empörung in Bewegungen wie den »Indignados« in Spanien nach links orientierte, drängen aktuell chauvinistisch-rassistisch aufgeladene Parolen der Rechten immer stärker in den Vordergrund. Die AfD feiert einen Wahlerfolg nach dem anderen und treibt damit Union und die Sozialdemokraten vor sich her. Die Große Koalition reagiert darauf kurzsichtig wie gefährlich mit einer Rechtsverschiebung ihrer Politik. Ein Anti-Asylpaket jagt das nächste.

In Frankreich hat Präsident Hollande mit Sozialkürzungen und Arbeitsrechtseinschränkungen die parlamentarische Linke von der gesellschaftlichen abgespalten. Letztere versucht nun, wie die bislang schlafenden Gewerkschaften, Anschluss an eine vor allem von der Jugend getragene Bewegung, »Nuit debout«, zu finden. Gleichzeitig wendet sich die Mittelschicht immer mehr der Front National von Marine Le Pen zu.

In Spanien ist es der Empörten-Bewegung nicht gelungen, dem Massenprotest parlamentarische Mehrheiten folgen zu lassen. Der Ausgang der Neuwahlen im Juni ist offen, denn: Auf eine Einigung der linken Kräfte in dem südeuropäischen Land deutet bislang wenig hin. In Griechenland kämpft der linke Premier Alexis Tsipras zum wiederholten Male um ein Kreditprogramm ohne soziale Einschnitte. Auf eine Unterstützung der europäischen Linken, ob in Bewegungen oder Parteien, kann er kaum noch hoffen.

Ohnehin, das hat das Jahr 2015 gezeigt, wäre diese Solidarität kaum wirkmächtig, auch weil sie meist nur von der Beobachtertribüne kommt. Zu schwach, ideenlos und unkoordiniert präsentiert sich die Linke in Europa. Es fehlt ihr an Austausch untereinander und an einem gemeinsamen, europäischen Zukunftsprojekt.

Es ist ein wiederkehrendes Schauspiel, das die Linke in Europa von einer Euphorie zur nächsten Niederlage treibt. Mit großer Aufmerksamkeit werden emanzipatorische und progressive Phänomene wie die Indignados, Nuit debout oder die Regierungsübernahmen in Athen und Lissabon zur Kenntnis genommen und sogleich zu Vorbildern erklärt. »Man müsste«, »man sollte«, »so funktioniert es«, hallt es dann in vielen Papieren und auf Parteitagen. Selten aber gelingt die Übersetzungsleistung auf die eigenen gesellschaftlichen Problemstellungen. Die gegenseitige Beobachtung und Kooperation unter Linken in Europa ist allenfalls oberflächlich. Es fehlt der Diskurs über eine gemeinsame, linke und europäische Idee.

In der Not schweift der Blick weit in die Welt hinaus. War es vor einem Jahrzehnt noch der »Sozialismus des 21. Jahrhunderts« der linken Bewegungen und Regierungen in Südamerika, der die hiesige Linke befeuerte, so ist es heute ein 75-jähriger Robin Hood aus den USA. Bernie Sanders ist die neue Ikone der europäischen Linken. Das Zauberwort, auch in der deutschen Linkspartei, heißt heute »aufsuchender Wahlkampf nach amerikanischem Vorbild«. Die Linke will wieder näher bei den Menschen sein. Recht so, denn zweifelsohne ist dies eine der zentralen Komponenten der erfolgreichen Kampagne des Senators aus Vermont.

Bei der Adaption dieser Bürgernähe aber werden wesentliche Komponenten übersehen. Wahlhelfer des linken Sanders suchen Menschen auf, die sich bereits für die Vorwahlen der Demokraten haben registrieren lassen. Eine erste Basis ist damit bereits vorhanden. In Europa kann darauf nicht zurückgegriffen werden. Es bedarf also mehr. Die eigentliche Frage lautet, was denn die Linke in Europa den Menschen an ihren Haustüren an Inhalten und populären Ideen präsentieren soll. Dies gilt es zu klären. Und die Antwort darauf kann nicht Sanders, sondern nur die europäische Linke selbst liefern.

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