In Spanien wird neu gewählt

Ringen um Regierungskoalition nach vier Monaten endgültig gescheitert

  • Lesedauer: 1 Min.

Madrid. Spanien steht eine Neuwahl bevor: Nach dem endgültigen Scheitern einer Regierungsbildung hat König Felipe VI. die Auflösung des Parlaments eingeleitet. Der König habe Parlamentspräsident Patxi López Alvarez informiert, dass es keinen Kandidaten für den Posten des Regierungschefs mit dem notwendigen Rückhalt gebe, teilte der Palast am Dienstagabend in einer Erklärung mit. Mit der Neuwahl wird für Ende Juni gerechnet.

López sagte nach seinem Treffen mit dem König, der Wahltermin werde am 3. Mai mitgeteilt - am Vortag endet offiziell die Frist für die Regierungsbildung. Danach muss nach spanischem Gesetz binnen 54 Tagen neu gewählt werden, also bis zum 26. Juni.

Vor der Mitteilung des Königspalastes hatte der Chef der Sozialistischen Arbeiterpartei Spaniens, Pedro Sánchez, nach einem Gespräch mit Felipe mitgeteilt, dass ein letzter Anlauf für die Bildung eines Regierungsbündnisses gescheitert sei. Die Hauptschuld für das Scheitern der Regierungsbildung trage die linksgerichtete Partei Podemos, behauptete Sánchez. AFP/nd Seite 7

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