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Volksbegehren zu Volksbegehren geplant

Ein Bündnis aus knapp 100 Berliner Bürgerinitiativen will eine größere Verbindlichkeit für Volksentscheide erreichen. Ziel sei es, die direkte Demokratie in Berlin zu retten. Durch eine Änderung der Landesverfassung sollen Volksbegehren und Volksentscheide gestärkt werden. So solle etwa künftig verhindert werden, dass wie im Fall des erfolgreichen Volksentscheids gegen eine Bebauung des Tempelhofer Feldes das Votum nach kurzer Zeit vom Abgeordnetenhaus gekippt wird. Nach Wunsch der Initiative soll über ihren Volksentscheid, wenn ausreichend Unterschriften zusammenkommen, parallel zur Bundestagswahl 2017 abgestimmt werden. epd/jot

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