nd-aktuell.de / 30.04.2016 / Kommentare / Seite 2

Maduro im Zugzwang

Martin Ling über das geplante Abwahlreferendum in Venezuela

Martin Ling

Manche Beobachter in Lateinamerika wie der mexikanische Professor Miguel Angel Ferrer sehen Parallelen zur Destabilisierung Salvador Allendes Chile Anfang der 70er Jahre. So weit muss man nicht zwingend gehen, aber sicher ist, dass sich Venezuelas Präsident Nicolás Maduro an mehreren Fronten herausgefordert sieht: Proteste auf den Straßen, Strommangel und Wirtschaftskrise, potenzielles Abwahlreferendum und Sanktionen der USA.

Dass Präsidentengegner binnen zwei Tagen 600 000 Unterschriften für die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens sammeln konnten, zeigt den großen Verdruss in Teilen der venezolanischen Bevölkerung über die Zustände und die dafür verantwortlich gemachte Regierung gleichermaßen.

Bis zum Amtsenthebungsreferendum, das erst in der Chávez-Ära als demokratisches Instrument in die Verfassung integriert wurde, sind für die Opposition noch einige Hürden zu nehmen. Ob Maduro im Falle eines Falles es so schadlos übersteht wie einst Hugo Chávez 2004 ist indes fraglich.

Noch ist es nicht so weit, noch hat Maduro Zeit, wieder Zuspruch bei den »Ninis«, die weder Regierung noch Opposition grundsätzlich anhängen, zu gewinnen. Diese Anhänger des Konsumismus sind aber nur zu überzeugen, wenn die Wirtschaft wieder in die Gänge kommt, Strom- und Warenmangel ein Ende finden. Viel Zeit dafür hat Maduro nicht mehr.