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Um Himmels Willen …

Schleswig-Holstein streitet über Gott in der Verfassung

  • Von Dieter Hanisch, Kiel
  • Lesedauer: ca. 1.5 Min.

In Schleswig-Holstein wird vehement, aber sachlich darüber diskutiert, ob in die Präambel der Landesverfassung ein Gottesbezug hineingehört oder nicht. In der erst im Herbst 2014 beschlossenen aktuellen Fassung ist keiner vorhanden. Nun hat eine Volksinitiative mit über 40 000 Unterschriften für eine erneute Debatte darüber im Kieler Landtag gesorgt.

Eine Änderung bedarf einer Zweidrittelmehrheit mit mindestens 46 Stimmen, doch die zeichnet sich derzeit noch nicht ab. Unter den sechs Parteien im Landesparlament gibt es in dieser Frage keinen Fraktionszwang. Einen interfraktionellen Antrag mit einer neuen Kompromissformel, die lautet »In Achtung der Verantwortung, die sich aus dem Glauben an Gott oder aus anderen universellen Quellen gemeinsamer Werte ergibt (…)« haben 31 Parlamen...


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