Robert D. Meyer 10.05.2016 / Politik

Parteijugend kämpft für EU-Spitzenkandidaten

Bündnis aus Junger Union, Jungsozialisten, Grüner Jugend und den Jungen Liberalen wehrt sich mit Appell gegen Pläne der EU-Staaten zur Abschaffung / Linksjugend widerspricht: Mehr Demokratie nur durch Direktwahl des EU-Präsidenten möglich

Vor zwei Jahren konnten die Parteien des EU-Parlaments erstmals einen Spitzenkandidaten für die Europawahl küren. Doch dieses Prinzip soll wieder abgeschafft werden. Der Parteiennachwuchs ist dagegen: mit einer Ausnahme.

Es war ein zaghafter Versuch Brüssels, bei Europas Bevölkerung mehr Begeisterung für die EU zu wecken. Erstmals konnten bei der Europawahl vor zwei Jahren alle Parteien einen Spitzenkandidaten küren. Die Idee dahinter: Jene europäische Partei mit den meisten Stimmen bei der Wahl stellt letztlich auch den Präsidenten der EU-Kommission. Damit sollte die sonst oft als bürokratisch und fern verschriene Brüssler Politik im wahrsten Sinne des Wortes ein Gesicht bekommen. Seit 2014 ist es das Gesicht des luxemburgischen Konservativen Jean-Claude Juncker, der als Spitzenkandidat der Christdemokraten antrat und sich gegen den SPD-Politiker Martin Schulz durchsetzte.

Doch mit dem Spitzenkandidaten-Prinzip könnte schon bei der nächsten Wahl 2019 wieder Schluss sein. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge haben sich fast alle EU-Staats- und Regierungschefs darauf verständigt, das Experiment nicht noch einmal zu wiederholen. Stattdessen sol...

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