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OAS könnte Venezuela ausschließen

Präsident Maduro empört über Plan des Staatenbunds

Rio de Janeiro. Angesichts der politischen Krise in Venezuela erwägt die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) einen vorläufigen Ausschluss des Landes. OAS-Generalsekretär Luis Almagro beantragte am Dienstag (Ortszeit) eine Sondersitzung des Staatenbundes, um über eine Suspendierung Venezuelas zu beraten. Bei dem Treffen Mitte Juni soll über die Anwendung der Demokratie-Klausel entschieden werden. Die Klausel ermöglicht die Suspendierung eines OAS-Mitgliedsstaates, sofern dessen Regierung grundlegende demokratische Regeln verletzt.

Sollten zwei Drittel der 34 Mitgliedsstaaten gegen Venezuelas Regierung stimmen, wäre das krisengeschüttelte Land vorläufig vom Staatenbund ausgeschlossen. Obwohl damit keinerlei Sanktionen verbunden sind, würde eine solche Entscheidung den politischen Druck auf die sozialistische Regierung von Präsident Nicolás Maduro erheblich erhöhen. Die konservative Opposition, die die Mehrheit im Parlament innehat, strebt ein Abwahlreferendum gegen Maduro an.

Der 53-jährige Staatschef machte jedoch deutlich, dass ein solches Referendum nicht innerhalb kurzer Frist anberaumt werden könne. Die Pattsituation zwischen Regierung und Parlament lähmt das Land.

Maduro reagierte empört auf die Initiative von Almagro und rief in einer Rede vor Tausenden Anhängern zu einer Rebellion auf, wie die Zeitung »El Universal« in ihrer Online-Ausgabe berichtete. Der OAS und den USA warf er unzulässige Einmischung in die inneren Angelegenheiten seines Landes vor. In deftigen Worten machte sich Maduro über Luis Almagro und die Demokratie-Klausel lustig. Dem Parlamentspräsidenten Henry Ramos Allup unterstellte der Präsident, auf eine ausländische Intervention hinzuarbeiten. Die lateinamerikanischen Staaten sind geteilt in ihrer Haltung zu Venezuela. Einige unterstützen Maduros Behauptung, es sei ein Staatsstreich gegen ihn im Gange. Andere zeigen sich besorgt über den Verfall der sozialen und politischen Lage und setzen auf Dialog beider Seiten.

Das ölreiche südamerikanische Land leidet unter einer schweren Wirtschafts- und Versorgungskrise. Die Versorgung mit Grundnahrungsmitteln und anderen Gütern des täglichen Bedarfs ist in einigen Landesteilen nicht mehr gesichert. Es wird ein Staatsbankrott befürchtet. Die Wirtschaft schrumpfte 2015 um sieben Prozent, die Inflation ist dreistellig. Aufgrund anhaltender Trockenheit ist die Energieversorgung nicht mehr gesichert. Agenturen/nd Kommentar Seite 4

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