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Schlechte Aussichten

Von der Leyen droht Niederlage im Streit um G36

Koblenz. Im Rechtsstreit um die Treffsicherheit des Sturmgewehrs G36 droht Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine Niederlage. Das Koblenzer Landgericht wird nach derzeitigem Stand der Auffassung des Herstellers Heckler & Koch folgen, nach der die Standardwaffe der Bundeswehr keine Mängel gemessen an den vertraglichen Anforderungen aufweist. Das erklärte der Vorsitzende Richter Ralph Volckmann am Freitag in der ersten Verhandlung. Eine endgültige Entscheidung soll am 2. September nach erneuten Stellungnahmen beider Parteien fallen.

Von der Leyen (CDU) hatte im vergangenen Jahr entschieden, das G36 in seiner bisherigen Form auszumustern. Vom Ministerium in Auftrag gegebene wissenschaftliche Tests hatten ergeben, dass die Waffe bei extremen Außentemperaturen oder bei Erhitzen durch viele Schüsse hintereinander deutliche Trefferabweichungen zeigt.

Das Verteidigungsministerium will nun in den kommenden Tagen ein neues Papier vorlegen. Es solle ein Gesamtbericht an das Parlament gehen, hieß es aus dem Ministerium. Dessen Kern seien weitere wissenschaftliche Untersuchungsergebnisse zum G36. Diese bestätigen demnach die im Frühjahr 2015 in einigen Szenarien festgestellten Defizite. Agenturen/nd

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