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Pegida beschimpft Tillich

Sachsens Regierungschef: Meinungsfreiheit hat Grenzen

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Dresden. Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) ist bei einer Bürgerversammlung mit Pegida-Anhängern am Donnerstagabend in der Dresdner Kreuzkirche lautstark beschimpft und ausgebuht worden. Der Regierungschef mahnte deshalb eine Streitkultur an, die von Respekt und Achtung füreinander geprägt ist. »Wir können über alles reden. Aber Meinungsfreiheit hat auch ihre Grenzen, wenn es darum geht, durch Reden Hass und Rassismus zu schüren«, sagte Tillich.

Die Bürgerversammlung war die bislang letzte in einer Reihe öffentlicher Dialogveranstaltung, die von Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilpert (FDP) und dem evangelischen Superintendenten Christian Behr als Reaktion auf die seit Monaten anhaltenden Demonstrationen der rassistischen Pegida-Bewegung ins Leben gerufen worden war. Die insgesamt sechs Veranstaltungen wurden stark von Pegida-Anhänger besucht, die wiederholt die Anwesenheit Tillichs gefordert hatten.

Der sächsische Regierungschef betonte am Donnerstag, »gegenseitige Beschimpfungen« gehörten nicht zum anständigen Umgang miteinander. Beide Seiten sollten nicht übereinander, sondern miteinander reden.

Er schäme sich, dass Teilnehmer so beschimpft werden, sagte der Direktor der Landeszentrale für politische Bildung in Sachsen, Frank Richter. Richter und Vertreter seiner Einrichtung hatten die insgesamt sechs Bürgerversammlungen moderiert. »Wir wollen faire Dialoge«, mahnte Richter an. Dazu erwarte er »ein Mindestmaß an Wertschätzung«. Für das Zusammenleben in einer Gesellschaft seien vor allem »Empathie und Perspektivwechsel« wesentlich. Tillich betonte zudem: In einer Demokratie gehe es nicht darum, jeden Einzelnen zu vertreten, sondern eine Mehrheit. Demokratie sei nicht einfach, sie könne auch wehtun.

Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) bedauerte ebenfalls, »dass wir es nicht geschafft haben, nach sechs Versammlungen zuzuhören und sich gegenseitig Respekt zu verschaffen«. Das mache ihm Sorgen. Zuvor hatte auch der frühere Sprecher von »Dresden für Alle« Eric Hattke appelliert: »Anstand und Respekt darf uns nicht verloren gehen.«

Ob und wie die Versammlungen nach der Sommerpause fortgesetzt werden, ist noch unklar. Es werde darüber noch beraten, sagte der Oberbürgermeister, auch mit der Kreuzkirchgemeinde, die ihre Kirche zur Verfügung gestellt hatte. dpa/nd

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