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NATO bereitet Aufrüstung in Osteuropa vor

Tagung in Brüssel: Stationierung von vier Bataillonen in Polen und den Baltischen Staaten / Beteiligung an Anti-IS-Koalition geplant

Brüssel. Wenige Wochen vor dem NATO-Gipfel kommen am Dienstag in Brüssel die Verteidigungsminister des Bündnisses zusammen. Es wird erwartet, dass die Minister grundsätzlich grünes Licht für die Stationierung von vier NATO-Bataillonen in den drei Baltischen Staaten und Polen geben. Die Allianz will damit angesichts des Ukraine-Konflikts und der Annexion der Krim durch Russland demonstrieren, dass sie zur Verteidigung ihrer Mitglieder im Osten bereit ist.

Weiteres Thema des zweitägigen Verteidigungsministertreffens ist der Kampf gegen die Dschihadistenmiliz IS in Syrien und Irak. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sollen die Verteidigungsminister der Bündnisstaaten an diesem Mittwoch den Weg für den Einsatz von Awacs-Flugzeugen ebnen. Die mit moderner Radar- und Kommunikationstechnik ausgestatteten Spezialmaschinen könnten für die US-geführte Anti-IS-Koalition den Luftraum über Syrien und Irak überwachen. Zudem ist denkbar, dass sie als fliegende Kommandozentralen eingesetzt werden.

Vor allem das Auswärtige Amt in Berlin hatte sich lange klar gegen die von den Amerikanern erbetene NATO-Beteiligung am Kampf gegen den IS ausgesprochen. Als Grund wurde genannt, dass ein Bündnisengagement die Friedensbemühungen im Syrien-Konflikt erschweren könnte. Eine Kompromisslösung sieht nun vor, dass die Awacs-Flugzeuge nicht direkt über Syrien oder Irak fliegen, sondern aus dem türkischen oder internationalem Luftraum heraus Unterstützung für die US-geführte Koalition leisten. Zuvor war lediglich geplant worden, den USA Awacs-Maschinen für Einsätze außerhalb des Anti-IS-Kampfes zur Verfügung zur stellen. Die Amerikaner hätte dann wiederum eigene Awacs-Flugzeuge verstärkt über Syrien und Irak einsetzen. Diese Lösung wurde letztlich aber als unnötig kompliziert verworfen.

Sollte der neue Bündniseinsatz wie geplant nach dem Sommer beginnen, würden aller Voraussicht nach auch deutsche Soldaten zum Einsatz kommen. Die Bundeswehr stellt nach eigenen Angaben rund ein Drittel der Besatzungsmitglieder für die aus 16 Flugzeugen bestehende Awacs-Flotte der NATO.

Dass für die Beteiligung an Awacs-Flügen in internationalem oder türkischem Luftraum ein neues Bundestagsmandat notwendig wird, gilt als unwahrscheinlich. Deutschland unterstützt die Anti-IS-Koalition schon heute mit Tornado-Aufklärungsjets und einem Tankflugzeug. Zudem werden kurdische Anti-IS-Kämpfer mit Waffen beliefert.

Darüber hinaus werden die Minister diskutieren, wie die EU-Marinemission gegen Schlepperbanden vor Libyen unterstützt werden könnte. nd mit Agenturen

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