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NATO beschließt Aufrüstung im Osten

Bündnis schickt als Warnung an Putin tausende Soldaten nach Polen und ins Baltikum

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Brüssel. Die NATO rüstet angesichts der anhaltenden Spannungen mit Russland in Osteuropa weiter auf. Die Nato-Verteidigungsminister beschlossen am Dienstag in Brüssel, ab 2017 vier Bataillone in den drei baltischen Staaten und Polen zu stationieren. Deutschland wird dabei die Führung über einen der Verbände mit bis zu 1000 Soldaten übernehmen. Auch am Schwarzen Meer will das Militärbündnis verstärkt Flagge zeigen.

»Die NATO sucht keine Konfrontation, sondern wir wollen vielmehr einen konstruktiven Dialog mit Russland«, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Das Bündnis werde seine Mitglieder aber gegen »jede Bedrohung verteidigen«.

Estland, Lettland, Litauen und Polen hatten um die Stationierung der Bataillone gebeten, da sie seit der Ukraine-Krise und der Annexion der Krim durch Russland ihre eigene Sicherheit bedroht sehen. Nach US-Angaben sollen die Verbände jeweils rund 800 bis 1000 Soldaten umfassen, die alle sechs bis neun Monate ausgewechselt werden.

Grund dafür ist die NATO-Russland-Grundakte, nach der eine dauerhafte Präsenz größerer Kampfverbände im Osten vermieden werden soll. Zeitlich befristet ist der geplante Einsatz nach Angaben Stoltenbergs vom Montag aber nicht.

Auch wenn die Nato derzeit keine »unmittelbare Bedrohung« sehe, würden die vier Bataillone »kampfbereit« sein und auf jeden Angriff reagieren können, sagte Stoltenberg. Die Bundesregierung prüft, ob die Bundeswehr die Führung beim Aufbau der Verbände in Litauen übernehmen wird. »Wir werden mit Sicherheit eine der vier Rahmennationen sein«, sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

Auch die USA und Großbritannien wollen die Führung eines der Bataillone übernehmen, offenbar in Polen und Estland. Im Gespräch für die vierte Einheit in Lettland ist dem Vernehmen nach Kanada.

Die Stationierungsentscheidung ist Teil einer ganzen Reihe von Beschlüssen vor dem NATO-Gipfel Anfang Juli in Warschau, die auf Abschreckung und erhöhte Verteidigungsbereitschaft zielen. Dazu gehört neben einer höheren Zahl von Manövern eine seit dem vergangenen Jahr aufgebaute schnelle Eingreiftruppe, die teils binnen 48 Stunden in Krisengebiete entsandt werden soll. In osteuropäischen Staaten wurden dafür bereits NATO-Stützpunkte aufgebaut, die als Brückenköpfe dienen können.

Darüber hinaus beschloss die NATO Stoltenberg zufolge, ihre Präsenz über »maßgeschneiderte Maßnahmen« am Schwarzen Meer zu verstärken, an das ihre Mitglieder Rumänien, Bulgarien und die Türkei sowie die Partnerländer Ukraine und Georgien grenzen. Was genau die NATO dort macht, soll erst noch ausgearbeitet werden. Stoltenberg zufolge ist aber klar, dass wie in Osteuropa mehr Material für mögliche Einsätze eingelagert wird.

Durch die Minister diskutiert wurde ein Vorschlag Rumäniens für eine multinationale Brigade. Sie soll zunächst aus rumänischen und bulgarischen Soldaten bestehen, zu denen etwa für Übungen andere Verbände aus NATO-Staaten stoßen könnten.

Am Abend kommen die Nato-Verteidigungsminister auch mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini zusammen. Ziel sei es, weitere Möglichkeiten der Zusammenarbeit zu finden, sagte Stoltenberg. Dabei gehe es insbesondere um Möglichkeiten, wie die Nato die EU-Marinemission »Sophia« gegen Schlepperbanden unterstützen könne. AFP/nd

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