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AfD-Kandidat verpasst Stichwahl

Zwei Frauen bleiben im Rennen um den Bürgermeisterposten in Mittenwalde

  • Von Andreas Fritsche
  • Lesedauer: 4 Min.

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In Mittenwalde (Dahme-Spreewald) erreichte der parteiloser AfD-Kandidat mit 18,4 Prozent Rang drei, gefolgt von einem parteilosen LINKE-Kandidat mit 16,4 Prozent.

René Riwoldt ist mit dem Fallschirm gesprungen, hat einen Jagdschein gemacht. Der damalige Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) hat ihm vor Jahren die bayerische Lebensrettungsmedaille verliehen. Von Beruf ist Riwoldt Maler, seit 2003 selbstständig mit einem eigenen Handwerksbetrieb. Bürgermeister von Mittenwalde (Dahme-Spreewald) wird er aber nicht. Mit 18,4 Prozent der Stimmen landete der AfD-Kandidat bei der Wahl am Sonntag nur auf Rang drei.

Mittenwalde wird stattdessen eine Bürgermeisterin bekommen. Denn in die Stichwahl am 17. Juli gehen Hedda Dommisch (parteilos), die mit 23,1 Prozent vorn lag, und Maja Buße (CDU), die 22,4 Prozent erhielt. Eigentlich hätte Mittenwalde eine Bürgermeisterwahl erst wieder im Jahr 2019 erleben sollen. Doch im Februar wurde der damals bereits wegen Korruption vom Dienst suspendierte Bürgermeister Uwe Pfeiffer (parteilos) bei einem Bürgerentscheid mit 68,3 Prozent der Stimmen abgewählt. Pfeiffer war im Sommer 2015 zu einer neunmonatigen Bewährungsstrafe verurteilt worden, weil er eine Baufirma mit städtischen Mitteln begünstigt hatte.

Der jetzt ausgeschiedene Kandidat Riwoldt hatte neben der AfD noch die Initiative »Hand in Hand« hinter sich. Diese Initiative stammt nach AfD-Angaben aus der »Protestbewegung gegen die chaotische Asylpolitik«. René Riwoldt ist nicht Mitglied der AfD. In seinem Wahlprogramm stand eine Reihe von Versprechungen, die andere Parteien auch machen, etwa die Abschaffung der Kitagebühren, die bessere Ausrüstung der Freiwilligen Feuerwehr, die Schaffung bezahlbaren Wohnraums oder die Zusicherung, die Wirtschaft werde Chefsache. Typisch AfD ist die Forderung nach einer Obergrenze für Flüchtlinge. Per Bürgerentscheid wollte Riwoldt klären lassen, »ob und inwieweit« die Einwohner der Stadt der »Aufnahme von Asylbewerbern zustimmen«.

Das wäre »gesetzlich nicht haltbar« gewesen, betont der parteilose Verwaltungsfachmann Oliver Theel. Die LINKE hatte Theel, einen Finanzexperten »mit sozialem Anspruch«, für den Bürgermeisterposten nominiert. Geboren in Berlin-Lichtenberg wohnt der 48-Jährige in der Ortschaft Motzen, die zur Stadt Mittenwalde gehört. Der Sohn besucht die Grundschule, die Tochter eine Kita in Mittenwalde. Das Abitur hat Theel in der Abendschule gemacht, das Studium der Betriebswirtschaft finanzierte er sich mit dem Austragen von Zeitungen.

Als stellvertretender Amtsdirektor arbeitet Theel im benachbarten Amt Schenkenländchen. Dort wollte man ihn »ungern gehen lassen«, verrät er. Mit den Kollegen war abgesprochen, am Montag mit Sekt anzustoßen - entweder auf seinen Wahlsieg oder darauf, dass er dem Schenkenländchen erhalten bleibt. Doch hatte der Familienvater die Flaschen am Montagmorgen zu Hause vergessen. Mit 16,4 Prozent ist Theel bei der Bürgermeisterwahl ausgeschieden. Aber das Ergebnis ist ordentlich. Denn bei den meisten Bürgermeisterwahlen im Speckgürtel rund um Berlin schnitt die LINKE zuletzt enttäuschend ab. Für die 16,4 Prozent in Mittenwalde muss sich aber niemand schämen. »Ich denke, ich habe ganz gut abgeschnitten. Ich bin zufrieden«, sagt Theel. Noch hinter ihm landeten Daniel Müller (SPD) mit 13 Prozent und der Elektrikermeister Lutz Krause (Pro Bürger) mit 6,8 Prozent.

Drei von zehn Stimmbezirken konnte Theel sogar gewinnen. In den Wahllokalen, die im Freizeithaus Brusendorf sowie bei der Feuerwehr in Gallun und in Krummensee untergebracht waren, erzielte er Ergebnisse zwischen 25 und 27,5 Prozent. Insgesamt war für die erste Runde der Bürgermeisterwahl in Mittenwalde charakteristisch, dass jeder der Kandidaten einen oder mehrere Stimmbezirke gewinnen konnte. So lag Maja Buße (CDU) in Ragow vorn, Daniel Müller (SPD) in Motzen und Lutz Krause in Schenkendorf. Hedda Dommisch siegte in Telz, und René Riwoldt schaffte es zumindest, im Töpchin mit Dommisch gleichauf vorn zu liegen. Beide erhielten dort exakt je 67 Stimmen. Ingesamt gaben in Mittenwalde 4225 der 7577 wahlberechtigten Einwohner ihre Stimme ab. Die Wahlbeteiligung lag damit bei 55,8 Prozent.

Das Abschneiden der AfD hält LINKE-Kandidat Theel für »sehr, sehr bedenklich«. Dabei trennt Theel fein säuberlich zwischen der Alternative für Deutschland und der Person René Riwoldt. Malermeister Riwoldt sei ihm bei Begegnungen im Wahlkampf, abgesehen von der undurchführbaren Idee einer kommunalen Obergrenze für Flüchtlinge, »nicht negativ aufgefallen«, versichert Theel.

Via Facebook postete Riwoldt zwar Nachrichten zur Flüchtlingspolitik, verzichtete aber auf Kommentare, die ihm eindeutig fremdenfeindlich ausgelegt werden könnten.

Bei der Landratswahl in Dahme-Spreewald im Oktober 2015 war Jens-Birger Lange (AfD) mit einem überraschend starken Ergebnis von 22,9 Prozent Zweiter hinter dem siegreichen Landrat Stephan Loge (SPD). Danach gab es bei der Landratswahl im Havelland im April 2016 die Befürchtung, der AfD-Kreisvorsitzende Kai Gersch könnte die Stichwahl erreichen. Zwar erhielt Gersch stolze 18,8 Prozent. Doch anders als erwartet konnten ihn die Kandidaten von CDU und SPD deutlich überflügeln.

In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap, deren Ergebnisse Ende Mai veröffentlicht wurden, kam die AfD landesweit auf 20 Prozent. Bei der Landtagswahl 2014 hatte die Partei 12,2 Prozent erzielt. Seite 11

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