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René Heilig zum Verfassungsschutzbericht 2015

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Verfassungsschutzbericht 2015 steht auf dem Deckblatt. So ist das schon seit Urzeiten, lediglich die Jahreszahl wechselt. Der Titel meint, dass der Verfassungsschutz Erkenntnisse zu allerlei Extremisten und Spionen verbreitet, die unseren Rechtsstaat gefährden oder es zumindest versuchen. Man kann und muss über den Wert des Gedruckten streiten, seine Wichtungen und Wertungen sind oft mit Vorsicht zu genießen, das meiste, was auf den 317 Seiten zu lesen ist, hat man aus Medien und von den Websites zivilgesellschaftlicher Gruppierungen abgeschrieben.

Doch der Titel Verfassungsschutzbericht ließe theoretisch auch eine andere Deutung zu. Mit der gehörigen Portion Naivität könnte man eine Bewertung der Arbeit des Verfassungsschutzes erhoffen. Da müsste die Rede sein von hanebüchener Schlamperei im Dienst, von zufällig entdeckten Asservaten ebenso wie von für immer verschwundenen Dokumenten, von geistiger Beschränktheit gepaart mit grenzenloser Arroganz, von Desinformation und Gesetzesbrüchen. Lesen müsste man, dass der Amtschef nicht in der Lage oder nicht Willens ist, sich an seinen Auftrag zu halten, dafür das Parlament voller Hochmut behandelt und schon deshalb in die Wüste geschickt gehört. So ein Bericht zum Schutze der Verfassung ist dringend geboten. Freilich braucht er ganz andere Autoren.

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