Piraten würden rot-rot-grüne Präsidentin mitwählen

Partei bietet SPD, Linken und Grünen »gemeinsamen Gedankenaustausch« an - Frau als Staatsoberhaupt bevorzugt

  • Lesedauer: 2 Min.

Berlin. Mit Blick auf die Wahl des nächsten Bundespräsidenten hat die Piratenpartei einem Zeitungsbericht zufolge SPD, Grünen und Linken einen »gemeinsamen Gedankenaustausch« angeboten. »Nach aktuellem Stand fehlen einem Bündnis aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke mindestens zwei Stimmen«, heißt es in einem der »Welt« vorliegenden Schreiben an die Vorsitzenden der drei Parteien. Die Piraten verfügten in der Bundesversammlung, die den Bundespräsidenten wählt, über mindestens zwölf Stimmen. »Wir bieten daher an, eine/n gemeinsam benannte/n Kandidatin/en zu unterstützen«, schreiben der Piraten-Chef Stefan Körner und die Fraktionsvorsitzenden der Partei in den Landtagen von NRW und Schleswig-Holstein, Michele Marsching und Patrick Breyer in ihrem Brief. »Bei gleicher Eignung bevorzugen wir die Wahl einer Bundespräsidentin.«

Die Wahl des Nachfolgers von Bundespräsident Joachim Gauck findet am 12. Februar 2017 statt. SPD, Grüne und Linke kommen nach Angaben des Portals Wahlrecht.de derzeit auf maximal 630 der 1260 Mitglieder in der Bundesversammlung. Eine Mehrheit käme demnach zustande, wenn sich die Piraten mit ihren derzeit 14 Stimmen dem linken Block anschließen würden. Allerdings wird die Zusammensetzung der Bundesversammlung erst nach den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern im September feststehen. Die Piraten entsenden dann vermutlich zwölf Wahlleute in die Bundesversammlung, davon zehn aus ihrer Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen.

In ihrem Schreiben sprechen sich die Piratenpolitiker dafür aus, in der Bundesversammlung eine absolute Mehrheit für die Wahl des Gauck-Nachfolgers zu finden. Dies solle eine Persönlichkeit sein, die über die generelle Amtseignung und das nötige Charisma hinaus »glaubhaft für ein weltoffenes und freies Deutschland« eintrete. »Bei gleicher Eignung bevorzugen wir die Wahl einer Bundespräsidentin«, betonen die Piraten. Agenturen/nd

Werde Mitglied der nd.Genossenschaft!
Seit dem 1. Januar 2022 wird das »nd« als unabhängige linke Zeitung herausgeben, welche der Belegschaft und den Leser*innen gehört. Sei dabei und unterstütze als Genossenschaftsmitglied Medienvielfalt und sichtbare linke Positionen. Jetzt die Beitrittserklärung ausfüllen.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft

Linken, unabhängigen Journalismus stärken!

Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.

Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.

Unterstützen über:
  • PayPal