Hängepartie für Iberer

EU-Kommission vertagt Entscheidung über Defizitstrafen für Spanien und Portugal

  • Von Ralf Streck, San Sebastián
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Vor allem Deutschland macht sich dafür stark, erstmals Sanktionen gegen Defizitsünder zu verhängen. Die EU-Kommission vertagte das Thema erneut.

Am Dienstag beriet die EU-Kommission in Straßburg darüber, ob Sanktionen gegen Spanien und Portugal verhängt werden, weil sie 2015 die Ziele für das Haushaltsdefizit verpasst haben. Vor der Sitzung hatte sich Günther Oettinger erneut dafür stark gemacht, erstmals Sanktionen gegen Defizitsünder zu verhängen. Der EU-Kommissar erklärte der »Bild« am Montag, man müsse nun »Sanktionen gegen Spanien und Portugal beschließen«. Der Christdemokrat fügte an: »Alles andere kann man den Menschen nicht erklären.«

Den Portugiesen kann man dagegen kaum erklären, warum sie für ihre »massiven Anstrengungen« der vergangenen Jahre abgestraft werden sollen. Die Bemühungen hatte der Luxemburger Außenminister Jean Asselborn in einer Diskussion mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) in der vergangenen Woche positiv hervorgehoben. Mit Blick auf den Brexit und das Aufkommen rechtspopulistischer Kräfte sagte Asselborn, Deutschland solle anderen n...

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