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Ritter von der traurigen Gestalt

Jean-Claude Juncker war als EU-Kommissionspräsident mit großen Plänen angetreten - und steht heute vor einem Scherbenhaufen

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Als sich, fünf Tage nach dem britischen EU-Referendum, Jean-Claude Juncker im Europaparlament an den Brexit-Einpeitscher Nigel Farage wandte, war seine Verbitterung hör- und sichtbar. »Sie haben für den Austritt gekämpft, die Bürger haben dafür gestimmt. Warum sind Sie hier?«, fragte der Kommissionschef den Abgeordneten der Independence Party, der seinen »Sieg« über die EU unverhohlen genoss.

Seit gut eineinhalb Jahren ist Juncker EU-Kommissionspräsident - und steht heute vor einem Scherbenhaufen. Dabei hatte der Luxemburger im November 2014 große Ambitionen: Der Europäischen Kommission, seit Jahrzehnten nach gleichem Muster gestrickt, hat er einen neuen Zuschnitt verpasst, die strikte Trennung der Bereiche aufgehoben, »Arbeitsgruppen« zu zentralen Themen wie Energieunion oder digitaler Binnenmarkt eingerichtet. Und: Die starken EU-Länder haben nicht mehr automatisch die attraktivsten Ressorts erhalten. Schon damals hatte Briten-Premier David Cameron gewettert: Der Mann aus dem Großherzogtum wolle die Kompetenzen der Nationalstaaten weiter beschneiden und die Kommission gar zu einer Art Zentralregierung für die EU machen.

Allerdings war es nicht nur Cameron, der Juncker mit Skepsis sah. Zwar hatten sich im - erstmals ausgetragenen - Wahlkampf zwischen dem sozialdemokratischen EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz und dem Christdemokraten Juncker um das Kommissionsspitzenamt alle Konservativen artig um den Luxemburger gesammelt. Geheuer war ihnen dieser Hyperaktive jedoch nicht, gilt es doch seit jeher als ausgemacht, dass der Kommissionschef den nationalen Regierungen nicht ins Gehege kommt. So ist es übrigens auch im Europäischen Vertragswerk festgelegt. Dass in der Vergangenheit zudem noch politisch schwache Kommissionspräsidenten eingesetzt wurden, galt als zusätzliche Sicherheit.

Widerstand gegen seine Erneuerungspläne hatte Juncker erwartet, schließlich saß er selbst jahrzehntelang in der Runde der Regierungschefs. Womit er - zumindest in diesem Ausmaße - nicht gerechnet hatte, waren die Knüppel, die ihm seine ehemaligen KollegInnen zwischen die Beine warfen. Die Realität holte den 61-Jährigen schneller ein als gedacht. Und die heißt im EU-Sprachgebrauch Flüchtlingskrise. Juncker war ehrlich betroffen von der Situation der Menschen, die nach Europa wollten - und noch mehr von der Hinhaltestrategie, mit der die Mitgliedstaaten seinen Vorschlag für eine Quotenregelung zur Aufnahme der Geflüchteten blockierten. »Es reicht nicht, abends vor den Fernsehschirmen zu weinen, wenn Menschen im Mittelmeer ertrinken, und am nächsten Morgen im EU-Rat eine Gedenkminute abzuhalten«, meinte Juncker ernüchtert zur fehlenden Solidarität in der EU. Auch sein unglücklicher Vorstoß unmittelbar nach dem Brexit-Referendum, das Freihandelsabkommen EU-Kanada (CETA) ohne Beteiligung der Nationalstaaten durchzuwinken, war wohl weniger der Absicht geschuldet, die ohnehin mageren demokratischen Mitentscheidungsrechte in Europa weiter einzuschränken als der Angst, noch einen Beweis für fehlende Gemeinschaft in der EU zu erhalten.

Allerdings war Juncker selbst Mitarchitekt des heutigen Systems EU. Als Staatssekretär und Minister, später als Premier prägte er die Innen- und Außenpolitik Luxemburgs seit Anfang der 1980er Jahre maßgeblich mit. Vor dem Job als Kommissionschef stand er zehn Jahre der Euro-Gruppe vor, die in der Finanzkrise immer mehr Kompetenzen an sich riss, nationale Parlamente und auch das europäische bei der Mitwirkung in der Finanzpolitik beschnitt und den Erpressungskurs gegen südeuropäische »Schuldnerstaaten«, insbesondere Griechenland, austüftelte und exekutierte. Und wenn Juncker heute Politiker schilt, die mehr das nationale als das europäische Interesse im Blick haben, müsste er sich die Jacke selbst anziehen: Die »Steuervermeidungsstrategien«, mit denen Luxemburg jahrzehntelang Unternehmen ins Großherzogtum lockte, waren nicht weniger nationalegoistisch determiniert als Londons I-want-my-money-back-Politik.

Junckers Vergangenheit sorgt neben dem Brexit und der aufgekündigten EU-Solidarität in der Flüchtlingsfrage dafür, dass er als angeschlagen gilt. Schon kommt aus den Visegrad-Staaten der Ruf nach Rücktritt: Die Osteuropäer, deren Europapolitik der vergangenen Jahre vor allem im Kassieren von Brüsseler Fördermitteln bestand, sagen, der Kommissionschef sei »nicht der richtige Mann für den Job«, weil er den Brexit nicht verhindert habe. Unterstützung für den Europa-Chef kam dagegen vom anderen politischen Lager - von Martin Schulz. Der ging auf Junckers Linie und schlug dieser Tage den Umbau der EU-Kommission zu »einer echten europäischen Regierung« vor, die »der parlamentarischen Kontrolle des Europaparlaments und einer zweiten Kammer, bestehend aus Vertretern der Mitgliedstaaten, unterworfen sein« sollte. Dazu kommen wird es kaum. Denn das hieße ja Entmachtung der Nationalregierungen.

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