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Dialogangebot zum Umgang mit dem Land

  • Von Wilfried Neiße
  • Lesedauer: 2 Min.

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Es ist ein bisschen mehr Demokratie: Eine Enquetekommission will sich mit dem Bürger im Internet über die Zukunft der ländlichen Regionen austauschen.

»Alle ziehen an einem Strang«, schließlich gehe es darum, die Zukunft des ländlichen Raumes zu bestimmen. Der CDU-Landtagsabgeordnete Henryk Wichmann bezog in dieses Lob wirklich alle Mitglieder der Enquetekommission »6/1« ein, als am Freitag in Potsdam deren neues Internet-Dialogportal freigeschaltet wurde.

Die Kommission soll bis 2018 Strategien formulieren, wie die Politik auf die Entvölkerung in den berlinfernen Regionen des Landes reagieren will. Dass es dabei mit der Harmonie nicht allzu weit her ist, zeigte sich auf Nachfrage. So protestierte Anke Schwarzenberg von der Linksfraktion gegen Attacken der AfD auf die Enquetekommission. Die AfD hatte auf ihrer Internetseite moniert, dass sich die Kommission für vergleichende Studien zur Entwicklung des ländlichen Raums eine Spanien-Reise gegönnt hatte. »Das hat die Arbeit empfindlich gestört«, so Schwarzenberg. Es sei inakzeptabel, dass die AfD, deren Abgeordneter gar nicht selbst an der Fahrt teilgenommen habe, auf diese Art die Ergebnisse bewerte.

Der AfD-Abgeordnete Sven Schröter, der lediglich einen Mitarbeiter auf die Reise entsandt hatte, beharrte darauf, dass seine Kritik keineswegs aus der Luft gegriffen sei. Was nach der Spanien-Reise der Enquetekommission an Thesen entstanden sei, rechtfertige jedenfalls den hohen Aufwand nicht. »Dazu hätte man nicht eine so teure und weite Reise antreten müssen.« Dennoch attestierte er der Kommission das Streben nach Ergebnissen, wie es mit dem ländlichen Raum unter den Bedingungen der Überalterung und des Wegzugs weitergehen solle.

Mit der Freischaltung des Diskussionsportals habe der Landtag einen neuen Weg in seiner 26-jährigen Geschichte beschritten und wage mehr Demokratie, sagte Kommissionschef Wolfgang Roick (SPD). Auch Menschen, die nicht die Zeit hätten, nach Potsdam zu fahren, könnten sich so von ihrem Computer aus an der Debatte beteiligen und direkt und unmittelbar Anregungen geben.

Allerdings wird das Diskussionsforum moderiert. Das heißt, private Standpunkte werden erst veröffentlicht, wenn ein Landtagssekretariat geprüft hat, ob sie sachlich und höflich vorgebracht werden. Sendeten Bürger ihre Standpunkte nachts oder an Feiertagen, dann müssten sie bis zur Freigabe zu den üblichen Öffnungszeiten warten, sagte Matthias Trenel, der zuständige Spezialist.

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