Japan: Fällt jetzt die pazifistische Verfassung?

Rechtes Regierungslager nach deutlichem Wahlsieg mit rechnerischer Zweidrittel-Mehrheit / Oppositionelle DPJ verliert - Kommunisten gewinnen Mandate hinzu

Berlin. Der deutliche Wahlsieg des rechten Regierungslagers in Japan hat den Weg für eine Änderung der pazifistischen Verfassung geebnet. Die Koalition des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Shinzo Abe sowie andere reformwillige konservative Kräfte kämen nach der Oberhauswahl vom Sonntag zumindest rechnerisch zusammen auf die für eine Verfassungsänderung nötige Zweidrittelmehrheit, berichteten Medien. Abes kleinerer Koalitionspartner Komeito dämpfte jedoch noch in der Wahlnacht die Erwartungen: Er rechne nicht damit, dass es plötzlich Fortschritte in der Frage einer Verfassungsänderung gebe, wurde Parteichef Natsuo Yamaguchi zitiert.

Abe vertritt die Ansicht, dass die pazifistische Nachkriegsverfassung nicht der einer unabhängigen Nation entspricht, da sie Japan 1946 von der Besatzungsmacht USA aufgezwungen worden sei. Kritiker befürchten, dass die ä...


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