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Was sind schon ein paar Bataillone?

Auf dem NATO-Gipfel in Warschau obsiegte die Logik militärischer Muskelspiele - ausdrücklich auch mit Blick auf Nuklearwaffen

  • Von Hubert Thielicke
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Die NATO startet in das größte Aufrüstungsprogramm seit der Blockkonfrontation. An alternative Sicherheitsstrukturen wie etwa die OSZE denkt im westlichen Militärbündnis niemand mehr.

Ein Vierteljahrhundert nach dem Ende des Kalten Krieges und der Überwindung der Blockkonfrontation stehe Europa wieder vor großen politischen und sicherheitspolitischen Herausforderungen. Konfrontative Sprach- und Verhaltensmuster, die für überwunden gehalten wurden, seien auf die politische Bühne zurückkehrt - so heißt es jedenfalls in einem Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion vom 5. Juli.

Das Datum war beileibe nicht zufällig gewählt, denn einige Tage später begann die Tagung der NATO in Warschau, die dort den Charakter eines öffentlichen Großevents annahm. Offensichtlich wollte die SPD im Bundestag ein Zeichen setzen. Immerhin stellt sie in der Bundesregierung jenen Außenminister, der kürzlich vor »Säbelrasseln und Kriegsgeheul« warnte.

Ein neuer Rüstungswettlauf sei das Letzte, was Europa und Russland derzeit gebrauchen könnten, so steht in dem SPD-Papier. Zugleich wurde die Befürchtung geäußert, dass sich in Warsc...


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