Von Elsa Koester

TTIP Gameover: Ziviler Ungehorsam gegen den Freihandel

Aktivisten hacken Werbetafeln in Brüssel mit Botschaften gegen das Freihandelsabkommen

Pünktlich zum 14. Verhandlungstag über das Freihandelsabkommen prangen auf Brüssels Werbetafeln in großen Lettern die Worte: »TTIP Gameover – No Negotiations – No more Free Trade Deals – It’s time for action« (Keine Verhandlungen – Keine Freihandelsverträge – Zeit für Aktionen). Nein, die Werbeindustrie hat nicht spontan ihre Ablehnung gegen Freihandelsabkommen entdeckt. Die Botschaften stammen von Hackern, die bereits in der Nacht zu Montag eine große Werbetafel von Coca Cola manupulierten, wie netzpolitik.org berichtet.

Die angekündigten Aktionen folgten sogleich: Zum Auftakt blockierten am frühen Donnerstagmorgen kleinere Gruppen entschlossener TTIP-Gegner das Verhandlungsgebäude und bewarfen Unterhändler mit Konfetti. Ein TTIP-Gegner seilte sich am Verhandlungsgebäude ab und konnte nur mithilfe der Feuerwehr herunter geholt werden. Rund 40 Aktivisten wurden vorläufig festgenommen.

Es sind die Auftaktaktionen der Kampagne #TTIPGameOver, die es sich zum Ziel setzt, mittels direkter Aktionen die Verhandlungen über das Abkommen zu stoppen und die »Ideologie des Freien Markets als solches in Frage zu stellen«. Legitim sei der Einsatz zivilen Ungehorsams, weil die Verhandlungen über TTIP völlig undemokratisch seien: »Sie finden hinter verschlossenen Türen statt, mit wenig Transparenz für die Zivilgesellschaft. Außerdem votierten europäische Bürger in dem bisher größten Europäischen Bürgerbegehren (über 3 Millionen Unterschriften) mit überwältigender Beteiligung gegen das Projekt.« Über 1500 europäische Städte und Kommunen hätten bsiher ihre Ablehnung des Abkommens gezeigt.

Unterstützt wird die Kampagne von dem klimapolitischen Netzwerk 350.org, den Globalisierungskritikern von attac und dem linken belgischen Bündnis D1920. Noch bis zum 16. Juli sollen Aktionen stattfinden.

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